Um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht es nicht zum Besten. Die Welt wird zunehmend undemokratischer. Das stellt die US-Nichtregierungsorganisation «Freedom House» fest. Bei der Internetfreiheit ist es eklatant. Das World Wide Web ist immer weniger World Wide und immer weniger frei.
Das Internet wurde einst als Technologie der Befreiung gepriesen, doch zunehmend werde es als Instrument missbraucht, mit der die Demokratie ausgehöhlt wird, sagt Michael Abramowitz, Präsident von «Freedom House».
China als Negativmodell
«Freedom House» hat 65 Länder näher untersucht und das Ergebnis ist ernüchterndernd. Der digitale Autoritarismus befinde sich vielerorts im Aufwind. Und es gibt immer mehr Softwareprogramme, die eine Kontrolle ermöglichen. Ganz abgesehen von Befehlen an die Mobilfunk- oder Internetanbieter, ihre Netze ganz oder teilweise zu sperren.
Das Negativmodell ist China. Kontrolle und Zensur im Internet erfolgen in keinem anderen Land ähnlich anhaltend, systematisch und professionell. Und China schränkt nicht nur für die eigenen Bürger den Zugang ein, es berät ausserdem andere autoritäre Regime, wie sie das tun können. Bei der Gelegenheit verkauft es ihnen gleich noch hochentwickelte Überwachungssoftware.
Positive Entwicklung in zwei Ländern
Doch auch Venezuela greift zurzeit wegen der Unruhen besonders hart durch. Kongo-Kinshasa tat es während der jüngsten Wahlen. Aber auch Ägypten, Kuba, Sudan und selbst Demokratien wie Indien, Bangladesch oder die Philippinen sowie Dutzende weitere Staaten verhalten sich immer ungenierter.
Sogar in den USA gibt es Rückschritte, denn die Netzneutralität gilt nicht mehr. Vielmehr dürfen einzelne Anbieter prioritär behandelt werden. Die Entwicklung 2018 verlief gerade mal in zwei Ländern positiv: Armenien und Gambia.
Das heisst, dass ein wirklich freies, weltumspannendes Internet bereits ein Ding der Vergangenheit zu sein scheint. Bloss noch 20 Prozent aller Menschen haben wirklich ungehinderten Zugang zum World Wide Web.
