Deutscher Minister stolpert über Edathy-Affäre

Der deutsche Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich ist von seinem Amt zurückgetreten. Hintergrund ist eine mögliche Kinderpornografie-Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy. Der CSU-Politiker Friedrich steht im Verdacht, Dienstgeheimnisse verraten zu haben.

Video «Rücktrittserklärung von Hans-Peter Friedrich» abspielen

Rücktrittserklärung von Hans-Peter Friedrich

1:29 min, vom 14.2.2014

Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte in einer kurzen Rede, er sei nach wie vor davon überzeugt, dass er politisch und rechtlich richtig gehandelt habe. Der Druck auf ihn sei aber «in den letzten Stunden» so sehr gewachsen, dass er sein Amt nicht mehr «mit der politischen Unterstützung, die dafür notwendig ist», ausüben könne.

Friedrich hatte als Innenminister im Oktober 2013 SPD-Chef Sigmar Gabriel informiert, dass der Name Edathys im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Am Freitagmittag hatte Friedrich zunächst angekündigt, sein Amt nur dann aufzugeben, wenn die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn führt.

Friedrich: «Ich komme wieder»

Seit Mitte Dezember war Friedrich Landwirtschaftsminister in der grossen Koalition. Friedrich deutete an, dass er seine politische Karriere noch nicht für beendet betrachte. Sein kurzes Statement vor Journalisten schloss er mit den Worten: «Ich komme wieder.»

Angela Merkel über den Rücktritt von Hans-Peter Friedrich

1:12 min, vom 14.2.2014

Am Vormittag hatte Friedrich in der Angelegenheit ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geführt, das deren Sprecher Steffen Seibert als «intensiv» charakterisierte.

Merkel würdigte Friedrich am Freitagabend in einer kurzen Erklärung. Das Rücktrittsangebot Friedrichs habe sie «mit grossem Respekt und grossem Bedauern» angenommen. Friedrich habe damit unabhängig von rechtlichen Bewertungen politische Verantwortung übernommen.

Ist es wirklich Kinderpornografie?

Die Bundeskanzlerin machte aber noch keine Angaben zu seiner Nachfolge. Dazu werde ihr CSU-Chef Horst Seehofer «zeitnah einen Vorschlag unterbreiten», sagte sie in Berlin.

Sebastian Edathy von der SPD in Nahaufnahme mit gefalteten Händen. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Sebastian Edathy (SPD) wird des Besitzes von Material «im Grenzbereich» zur Kinderpornografie vorgeworfen. Keystone

Die Staatsanwaltschaft Hannover nahm erstmals ausführlich zu den Ermittlungen gegen Edathy Stellung. Der damalige Bundestagsabgeordnete habe aus Kanada Videos und Fotosets bestellt, zudem gebe es zwei Downloads, hiess es. Und weiter: «Das Material, um das es geht, sind Bilder von unbekleideten männlichen Jungen im Alter zwischen 9 und 13, eventuell auch 14 Jahren.» Die Frage, ob es sich um Kinderpornos handle, sei eine schwierige Bewertungsfrage.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Der deutsche Landwirtschaftsminister Friedrich tritt zurück

    Aus Tagesschau vom 14.2.2014

    Der Druck auf Hans-Peter Friedrich ist zu gross geworden. Er hat möglicherweise in seiner Funktion als Innenminister das Dienstgeheimnis gebrochen und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft behindert.

  • Minister Friedrich stolpert über Fall Edathy

    Aus Echo der Zeit vom 14.2.2014

    Der deutsche Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erklärte am späteren Nachmittag den Rücktritt. Im vergangenen Oktober hatte Friedrich, als damaliger  Innenminister, möglicherweise das Dienstgeheimnis verletzt.

    Er informierte SPD-Chef Sigmar Gabriel über Ermittlungen gegen SPD-Politiker Sebastian Edathy, wegen vermutetem Besitz von Kinderpornographie.

    Fritz Dinkelmann