Noch kein Durchbruch für grosse Koalition

Union und SPD nehmen nach achtstündigen Beratungen noch nicht offen Kurs auf eine grosse Koalition. Ob es am Donnerstag zu einem dritten Sondierungsgespräch mit der SDP kommt, hängt auch vom Ausgang der zweiten Gesprächsrunde mit den Grünen ab. Diese findet heute statt.

Spitzen von CDU/CSU auf dem Weg zu Sondierungsgesprächen. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Spitzen von CDU/CSU vor der Sondierung mit der SPD. Acht Stunden später werden noch viele Fragen offen sein. Keystone

Nun soll es voraussichtlich am Donnerstag in einer dritten Runde zwischen Union und SPD in Richtung grosse Koalition weitergehen. Das verlautete Dienstag früh nach achtstündigen Gesprächen der Spitzen der Parteien in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin.

Es seien sehr intensive, sehr sachliche Gespräche gewesen, die Gemeinsames, aber auch Trennendes offenbart hätten, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. CSU-Chef Horst Seehofer betonte allerdings, mit wem man am Donnerstag ein weiteres Gespräch führe, hänge vom Verlauf der zweiten Sondierungsrunde mit den Grünen ab. Dies werde am Mittwoch entschieden.

Bereits heute wollen Union und Grüne ausloten, ob die Gemeinsamkeiten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausreichen. Bei den Grünen war allerdings am Montag die Skepsis gegenüber Schwarz-Grün weiter gewachsen.

Blockade selbst bei einfachen Themen

Das Sondierungsgepräch der Delegation Merkel mit der SPD ist damit zur Überraschung vieler ergebnislos verlaufen, wie SRF-Korrespondent Casper Selg in Berlin berichtet. Zwar sei Stillschweigen über den Inhalt der Vorgespräche über eine mögliche Regierungsbildung vereinbart worden. Offenbar habe es aber selbst bei relativ einfachen Themen wie Mindestlohn und Betreuungsgeld keine Annäherung gegeben.

Man habe sich offenbar erst einmal verkeilt. Aus einer schnellen Einigung auf eine grosse Koalition werde es so wohl nichts werden. Der Zeitdruck ist laut Selg aber beträchtlich: So wollen die Sozialdemokraten bereits am Sonntag an einem kleinen Parteitag über allfällige richtige Koalitionsgespräche entscheiden. Und Kanzlerin Merkel drängt, weil bereits in einer Woche der neue Bundestag zusammen tritt, wo sie im Moment mit einer Minderheitsregierung operieren muss.