Streit um Incirlik eskaliert Deutschland will seine Soldaten abziehen

Lange dauerte das diplomatische Hickhack um das Besuchsrecht deutscher Soldaten. Nun zieht Berlin die Konsequenzen.

Deutscher Tornado Kampfjet. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Rund 250 Bundeswehrsoldaten sind auf der Luftwaffenbasis Incirlik stationiert. Reuters

  • Deutschen Parlamentariern bleibt auch weiterhin das Besuchsrecht der rund 250 Bundeswehrsoldaten in Incirlik verwehrt. Das sagte der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel in Ankara.
  • Nun reagiert Deutschlands Aussenminister und will die Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt abziehen.
  • Die Türkei hatte bereits im vergangenen Jahr Abgeordneten zeitweise den Besuch der Soldaten in Incirlik verweigert und sie erst nach längeren Verhandlungen auf den Stützpunkt gelassen.

«Mein türkischer Kollege hat mir erklärt, dass in der aktuellen Situation für die Türkei nicht die Möglichkeit besteht, jetzt Besuche jedes deutschen Parlamentariers in Incirlik zu ermöglichen – und zwar aus innenpolitischen Gründen», sagte Gabriel nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu.

Laut der deutschen Seite wird das Besuchsverbot damit begründet, dass Deutschland türkischen gülen-nahen Offizieren Asyl gewährt hat. Insbesondere wirft die Regierung in Ankara Vertretern der Linkspartei eine Nähe zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK vor.

In Incirlik sind rund 250 deutsche Soldaten als Teil des internationalen Einsatzes gegen die Extremistenmiliz IS stationiert. Mit sechs Tornado-Jets fliegen sie von dort aus Aufklärungseinsätze über Syrien und dem Irak. Ausserdem versorgt ein deutsches Tankflugzeug die Verbündeten in der Luft mit Treibstoff.