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International «Die Niederlande werden die Nächsten sein!»

Die Briten sind mit ihrer ausgeprägten EU-Skepsis nicht alleine in Europa. So könnte sich der Brexit auf andere EU-Staaten auswirken. Ein Überblick.

Dänemark

Die dänischen Rechtspopulisten haben im Brexit-Fall ein Referendum über einen EU-Austritt im eigenen Land gefordert. «Dann will ich eine Volksabstimmung haben, um zu klären, ob Dänemark sich so eine Lösung wünscht», sagte der Chef der Dansk Folkeparti, Kristian Thulesen Dahl, gegenüber «Jyllands-Posten».

«Es geht darum, mehr Selbstbestimmung zurückzugewinnen.» Die liberale Regierungspartei Venstre wehrt sich jedoch genau wie die übrigen Oppositionsparteien gegen diesen Vorschlag.

Geert Wilders hält den niederländischen Stern der EU-Flagge in die Höhe
Legende: Geert Wilders schnitt 2014 bei einer Demo in Brüssel den «niederländischen» Stern aus der EU-Flagge. Reuters

Niederlande

Eine Mehrheit der Niederländer wäre nach Umfragen für eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft. Doch das ist nach heutiger Gesetzeslage unmöglich.

Es gibt nur das Instrument eines «ratgebenden» Referendums, Volksabstimmungen dürfen nur über noch nicht-ratifizierte Verträge gehalten werden.

Dennoch forderte der Chef der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit, Geert Wilders, nach dem Brexit-Referendum auch für sein Land eine Abstimmung. «Bye bye Brüssel», jubelte er. «Und die Niederlande werden die Nächsten sein!»

Österreich

Die rechte FPÖ will die weitere Entwicklung genau beobachten, bevor sie sich für ein EU-Referendum auch in Österreich einsetzt. Sollte die EU an ihrer Reformunwilligkeit festhalten und Länder wie die Türkei hereinholen, müsse auch Österreich über den Verbleib in der EU abstimmen, sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Freitag.

Marine Le Pen vor französischen Fallgen
Legende: Marine Le Pen fordert schon lange ein Referendum über Frankreichs EU-Mitgliedschaft. Reuters

Frankreich

Die Chefin der rechtsextremen Partei Front National, Marine Le Pen schrieb auf Twitter: «Wie ich es seit Jahren fordere, brauchen wir jetzt dasselbe Referendum in Frankreich und in den Ländern der EU». Eine Volksabstimmung ist jedoch nur mit Zustimmung des Staatspräsidenten möglich.

Le Pen machte ihre Partei bei der Europawahl zur stärksten Kraft in Frankreich. Bruno Le Maire, potenzieller Kandidat der bürgerlichen Rechten für die Präsidentenwahl 2017, fordert auch ein Referendum – aber um die EU-Verträge zu ändern und die Union zu stärken.

Tschechien

Das Brexit-Referendum hat die Debatte über einen möglichen «Czexit» entfacht. Das Ja der Briten zum Austritt könnte eine «Welle des Nationalismus und Separatismus» in ganz Europa auslösen, warnte der sozialdemokratische Regierungschef Bohuslav Sobotka. Das Thema könnte dann den tschechischen Parlamentswahlkampf 2017 dominieren.

(Sendebezug: Sondersendungen zum Brexit bei SRF)

44 Kommentare

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  • Kommentar von Alfred Trunz (Donalf6)
    Propheten brauchen wir zur Zeit keine. England hat 2 Jahre Zeit um das Verhältnis mit der EU zu regeln. Solange werden wir warten müssen, denn es kann vieles passieren in dieser Zeit. Unsere NR und SR täten gut daran das Lesen in der Zauberkugel zu unterlassen und sich mit den laufenden Veränderungen zu befassen, die nun auf Alle zukommen.
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    1. Antwort von M. Roe (M. Roe)
      Warum ausgerechnet jetzt abwarten? Bei den meisten "Linke-Welt-Abkommen" versucht die Schweiz eine Vorreiterrolle zu bekommen, was natürlich völlig falsch ist für ein winziges Land wie die Schweiz.Wir müssen hier +jetzt nicht zuwarten, sondern so rasch wie möglich die Bilateralen kündigen. Dann braucht es aber wirklich fähige Leute in der Regierung um neue unabhängige +respektvolle Abkommen mit den einzelnen EU-Ländern (+andere) zu vereinbaren. Jetzt wird Politik wieder Sache von + für Menschen.
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  • Kommentar von Beat Reuteler (br)
    Die EU ist selbst verantwortlich dafür zu sorgen dass dieser Schritt der Briten nicht Schule macht. Immerhin wollen die Schotten, eventuell auch die Nordiren, sich von England und Wales trennen um in die EU zurückkehren zu können. Vielleicht können die EU - Bürokraten davon lernen was man tun muss, damit die Leute wie in Schottland mehrheitlich von der Idee überzeugt sind. Bis jetzt scheint niemand gross eine Ahnung zu haben was das denn wäre? Friede in Europa ist gut, aber das ist nicht alles.
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  • Kommentar von marc rist (mcrist)
    Die EFTA existiert nach wie vor und könnte für zahlreiche EU-Staaten zu einer valablen Option werden. Mal sehen, wie sich Grossbritannien nun entscheidet.
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    1. Antwort von Beat Reuteler (br)
      Leider ist die EFTA in den letzten Jahren überhaupt nicht gross in Erscheinung getreten. Bin auch gespannt ob diese mit GB jetzt eine Aufwertung erfährt.
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