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International Ein Rücktritt mit Folgen für die Schweiz

James Cole, die Nummer Zwei im amerikanischen Justizministerium, tritt per Ende Jahr zurück. Dadurch könnte sich die Umsetzung des Banken-Programms verzögern.

Porträt von James Cole
Legende: James Cole machte sich in den USA stark für eine Reduktion der Gefängnisstrafen bei Drogendelikten. Keystone

Ende September hatte bereits US-Justizminister Eric Holder seinen Rücktritt eingereicht. Ende Jahr geht nun auch James Cole.

Die Nummer Zwei beim US-Justizdepartement galt als Hoffnungsträger der Schweiz im Steuerstreit mit der USA. Er war im Justizministerium für das Dossier Schweiz zuständig.

Er drückte zwar einerseits den teuren CS-Vergleich durch, hat sich andererseits aber auch für ein faires Banken-Programm stark gemacht.

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Rücktritt des Chefunterhändlers im Steuerstreit
aus SRF 4 News aktuell vom 17.10.2014.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 37 Sekunden.

Mögliche Nachfolger für Cole seien die Staatsanwältin von Brooklyn, Loretta Lynch, und jene von Atlanta, Sally Yates.

Die Neuen müssen sich zuerst in die Materie einarbeiten. Das kann im Dossier Steuerstreit auf amerikanischer Seite zu Verzögerungen und Missverständnissen führen. In der Vergangenheit war das jeweils der Fall.

Lobende Worte von Eveline Widmer-Schlumpf

Bereits am Rande der IWF-Jahrestagung in Washington von letzter Woche hatte Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf die Zusammenarbeit mit Holder und seinem Vize Cole gelobt. Holder habe sich bis jetzt an alle Zusicherungen gehalten. Je nach dem, wer dessen Nachfolger antrete, können die Verhandlungen schwierig werden, wenn nicht alles geregelt ist, sagte die Bundesrätin.

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