Vorwahlen Frankrreich Einmal wählen kostet einen Euro

Wer steigt für Frankreichs Sozialisten ins Rennen ums Präsidentenamt? Fünf Fragen und Antworten zu den Vorwahlen.

Mann hält einen Stimmzettel in die Luft. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Wer tritt in seine Fussstapfen? François Hollande bei der Stimmabgabe zu den Präsidentschaftswahlen 2012. (6. Mai 2012) Keystone

1. Wer darf für die Vorwahlen antreten?

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Charles Liebherr

Charles Liebherr

Seit 2014 ist Charles Liebherr Frankreich-Korrespondent von Radio SRF. Er studierte in Basel und Lausanne Geschichte, Deutsche Literatur- und Sprachwissenschaft sowie Politologie. Seit 2000 war er beim Schweizer Radio als Wirtschaftsredaktor tätig.

Alle Kandidierenden müssen belegen, dass sie von mindestens 5 Prozent der Mitglieder verschiedener politischer Gremien unterstützt werden. So brauchen sie unter anderem die Unterstützung von Mitgliedern aus dem Senat, der Assemblée oder dem Conseil National, dem Parlament der Sozialistischen Partei.

Zudem müssen die Kandidaten eine Ethik-Charta unterzeichnen. Diese schreibt Regeln für den Wahlkampf vor und beinhaltet die Verpflichtung, den Sieger der Vorwahlen im Präsidentschaftswahlkampf zu unterstützen.

Jeder Kandidat erhält von der Partei 50’000 Euro, um seine Kampagne zu finanzieren.

2. Wer will kandidieren?

Da François Hollande nicht mehr antreten will, richten sich nun alle Augen auf Premierminister Manuel Valls. Er muss entscheiden, ob er an den Primärwahlen teilnimmt.

Bisher haben folgende sieben Politiker ihre Kandidatur angekündigt:

  • Arnaud Montebourg (ehemaliger Wirtschaftsminister unter Hollande)
  • Benoît Hamon (Ex-Bildungsminister)
  • Marie-Noëlle Lienemann (Wohnbauministerin unter Premier Lionel Jospin)
  • Gérard Filoche (Gewerkschafter)
  • Jean-Luc Bennahmias (Präsident «Front Démocrate»)
  • François de Rugy (Präsident «Parti Écologiste»)
  • Pierre Larrouturou («Nouvelle Donne»)
Mann in Anzug, der in die Kamera schaut. Ein anderer Mann blick ihn an. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Alle Augen richten sich auf ihn: Premierminister Manuel Valls. Reuters

3. Wie laufen die Vorwahlen ab?

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Präsidentschaftswahlen

Die regierenden Sozialisten führen am 22. und 29. Januar 2017 ihre Vorwahlen durch. Der Gewinner oder die Gewinnerin wird Spitzenkandidat für die französischen Präsidentschaftswahlen im April und Mai 2017.

Personen, die sich zur Wahl stellen wollen, müssen bis am 15. Dezember ihr Bewerbungsdossier einreichen. Die Vorwahlen finden dann in 7000 bis 8000 Wahllokalen im ganzen Land statt. Die Gewinnerin oder der Gewinner der Vorwahlen wird am 5. Februar 2017 offiziell als Spitzenkandidat eingesetzt.

4. Wer darf an den Vorwahlen wählen?

Alle Französinnen und Franzosen, die im Wahlregister eingetragen sind, dürfen wählen. Sie müssen pro Wahlgang 1 Euro bezahlen und eine Erklärung unterzeichnen, wonach sie sich den «Werten der Linken» verbunden fühlen. An den Vorwahlen der Linken im Jahr 2011 nahmen rund 3 Millionen Wähler teil.

Mann läuft und wird fotografiert. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Er tritt für das Mitterechts-Lager an: François Fillon. Reuters

5. Warum nehmen an den Vorwahlen nicht alle Parteien des linken Lagers teil?

Die Vorwahlen werden von der Sozialistischen Partei organisiert. Die Partei ist aber in mindestens zwei Lager gespalten. Der linke Flügel hat mit Präsident Hollande gebrochen und darum die Vorwahlen erzwungen, um Hollande eine zweite Amtszeit zu verunmöglichen. Mitgetragen werden die Vorwahlen von diversen Kleinparteien.

Sechs Persönlichkeiten aus dem linken Lager haben zudem angekündigt, direkt für die Präsidentschaft zu kandidieren. Anders als 2012 wird die Linke also nicht mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten antreten können – im Gegensatz zum Mitterechts-Lager, das François Fillon zum Spitzenkandidaten gewählt hat.

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Respekt für den Verzicht

1:52 min, aus Tagesschau vom 2.12.2016

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