- Wie der kanadische Premier Justin Trudeau hat auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut Massnahmen gegen die US-Importzölle auf Aluminium und Stahl angekündigt.
- Sie kritisierte Trumps zurückgenommene Zustimmung zur G7-Gipfelerklärung in der ARD-Sendung «Anne Will» als «ernüchternd» und «deprimierend».
- Die USA hätten rechtswidrig im Sinne der WTO-Regeln gehandelt, so Merkel. Die EU werde nun wie angekündigt reagieren – allerdings im Rahmen der WTO-Regeln.
«Wir lassen uns nicht eins ums andere Mal über den Tisch ziehen. Wir handeln dann auch», sagte Merkel am Sonntagabend. Ausdrücklich verwies die deutsche Kanzlerin darauf, dass auch Kanada am 1. Juli Gegenmassnahmen ergreifen werde.
Wir lassen uns nicht eins ums andere Mal über den Tisch ziehen. Wir handeln dann auch.
Diese erneute Ankündigung Trudeaus hatte US-Präsident Donald Trump als Grund genannt, warum er sich von der bereits vereinbarten und veröffentlichen G7-Erklärung wieder distanziert hatte.
Gemeinsame Haltung der EU gefordert
Auf die Frage, was die EU tun werde, wenn Trump weiter eskaliere, sagte Merkel: «Dann müssen wir uns wieder überlegen, was wir tun.» Derzeit versuche man noch, etwa Einfuhrzölle auf Autoimporte zu verhindern. Falls die USA neue Zölle verhängen würden, «dann wird die EU hoffentlich wieder genauso gemeinsam agieren wie sie das jetzt auch getan hat». Die EU könne sich nur behaupten, wenn sie zusammenstehe.
Merkel betonte, sie sehe trotz des Verhaltens von Trump kein Ende der G7-Gipfel. Sie würde wieder zu solchen Treffen fahren, weil man reden müsse. «Aber danach die Rücknahme sozusagen per Tweet ist natürlich (...) ernüchternd und auch ein Stück deprimierend», sagte sie zu dem Schritt des US-Präsidenten.
Merkel hält zu G7-Treffen
Sie sei weiterhin der Ansicht, dass Trump in «vielen Fragen» die Prinzipien und Werte der G7-Staaten teile. «Aber die Kündigung dieses Kommuniqués ist jetzt natürlich schon ein einschneidender Schritt», stellte die Kanzlerin klar.
Gleichzeitig machte sie deutlich, an dem Format festhalten zu wollen. Trumps Entscheidung bedeute aus ihrer Sicht auch nicht das Ende der transatlantischen Partnerschaft, sagte Merkel, «aber wir können uns da nicht einfach drauf verlassen.»
Distanz zu Trumps Stil
Deutlich distanzierte sich Merkel von Trumps Politikstil des «America first» ohne Rücksicht auf internationale Bündnisse und Verträge. Sie glaube an «Win-Win-Situationen» durch Zusammenarbeit, betonte Merkel. «Manchmal habe ich den Eindruck, der amerikanische Präsident glaubt daran, dass immer nur einer gewinnt und der andere verliert.»
