International - Elf von G20-Staaten auf Seite von Obama

Er sei gewählt worden, um Kriege zu beenden. Doch bei Einsätzen mit Giftgas könne er nicht unbeteiligt zusehen, erklärte US-Präsident Barack Obama im Anschluss an die G20-Gipfelgespräche in St. Petersburg. Dabei wird Obama von elf weiteren Ländern unterstützt.

Nach dem G20-Gipfel in St. Petersburg betonte US-Präsident Obama erneut, in Syrien militärisch eingreifen zu wollen.

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Er handle nicht überstürzt, versicherte US-Präsident Obama im Anschluss an die G20-Gipfelgespräche. Am kommenden Dienstag will sich Obama mit einer Erklärung zum Konflikt in Syrien an seine Nation wenden. Die Mehrheit der Gipfelteilnehmer sei überzeugt, dass das Regime des umstrittenen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad einen Anschlag mit Giftgas gegen die eigene Bevölkerung verübt habe. «1400 Menschen wurden vergast», sagte Obama. Darunter seien 400 Kinder gewesen.

«Es gibt eine Zeit, in der wir schwierige Entscheidungen treffen müssen», sagte Obama. Er wolle weiter im Kongress und international um Unterstützung für einen US-Militärschlag gegen Syrien werben.

Ob er auch im Falle einer Ablehnung durch den US-Kongress an seinen Angriffsplänen gegen Syrien festhält, wollte Obama nicht bestätigen. Er lehne es ab, darüber zu spekulieren, sagte er.

Elf G20-Staaten auf Seiten der USA

Zehn Staaten, darunter Grossbritannien, Frankreich und Spanien, befürworten für ein militärisches Eingreifen in Syrien.

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Elf der G20-Staaten hat sich in einer Erklärung hinter die Angriffspläne der USA in Syrien gestellt. Dabei wird auch ein Vorgehen ohne UN-Mandat gutgeheissen.

«Wir unterstützen von den USA und anderen Ländern unternommene Anstrengungen, das Verbot des Chemiewaffeneinsatzes zu bekräftigen», heisst es in einer Mitteilung. Es wurde betont, dass die Erklärung lediglich am Rande des Gipfels verabschiedet wurde.

Zu den Unterzeichnern gehören Grossbritannien, Frankreich, Spanien, Australien, Kanada, Italien, Japan, Südkorea, Saudi-Arabien sowie die Türkei. Unter anderem Deutschland unterschrieb nicht.

Mit Blick auf die anhaltende Blockade im UN-Sicherheitsrat heisst es: «Die Welt kann nicht endlose und gescheiterte Prozess abwarten, die nur zu verstärktem Leid in Syrien und zu regionaler Instabilität führen können.»

China gegen militärisches Eingreifen

US-Bürger abgezogen

Wegen des Bürgerkriegs in Syrien haben die USA Personal aus ihrer Botschaft in Libanon und im Südosten der Türkei abgezogen. Weil US-Ziele bedroht seien, wurden die Mitarbeiter und deren Angehörige zum Verlassen der diplomatischen Vertretungen aufgefordert, teilte das US-Aussenministerium mit. Ausserdem wurde von Reisen in die Länder abgeraten.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat US-Präsident Barack Obama vor einem Militärschlag gegen Syrien gewarnt. Bei ihrem Treffen auf dem G20-Gipfel sagte Xi Jingping nach chinesischen Angaben: «Eine politische Lösung ist der einzig richtige Ausweg aus der Syrienkrise – ein Militärschlag kann die Probleme nicht an der Wurzel packen.»

China hoffe, dass «bestimmte Länder» noch einmal überlegten, bevor sie handelten, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den neuen chinesischen Präsidenten. Die Weltgemeinschaft solle sich an die Grundsätze für internationale Beziehungen, insbesondere das Völkerrecht, halten und auch den Einsatz von Chemiewaffen ablehnen. Xi Jinping plädierte dafür, eine neue Friedenskonferenz für Syrien in Genf zu eröffnen, um einen politischen Prozess anzustossen.