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International Elf von G20-Staaten auf Seite von Obama

Er sei gewählt worden, um Kriege zu beenden. Doch bei Einsätzen mit Giftgas könne er nicht unbeteiligt zusehen, erklärte US-Präsident Barack Obama im Anschluss an die G20-Gipfelgespräche in St. Petersburg. Dabei wird Obama von elf weiteren Ländern unterstützt.

Barack Obama spricht vor Journalisten am Rande des G20-Gipfels.
Legende: Nach dem G20-Gipfel in St. Petersburg betonte US-Präsident Obama erneut, in Syrien militärisch eingreifen zu wollen. Reuters

Er handle nicht überstürzt, versicherte US-Präsident Obama im Anschluss an die G20-Gipfelgespräche. Am kommenden Dienstag will sich Obama mit einer Erklärung zum Konflikt in Syrien an seine Nation wenden. Die Mehrheit der Gipfelteilnehmer sei überzeugt, dass das Regime des umstrittenen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad einen Anschlag mit Giftgas gegen die eigene Bevölkerung verübt habe. «1400 Menschen wurden vergast», sagte Obama. Darunter seien 400 Kinder gewesen.

«Es gibt eine Zeit, in der wir schwierige Entscheidungen treffen müssen», sagte Obama. Er wolle weiter im Kongress und international um Unterstützung für einen US-Militärschlag gegen Syrien werben.

Ob er auch im Falle einer Ablehnung durch den US-Kongress an seinen Angriffsplänen gegen Syrien festhält, wollte Obama nicht bestätigen. Er lehne es ab, darüber zu spekulieren, sagte er.

Elf G20-Staaten auf Seiten der USA

Gruppenbild der Staatschefs am G20-Gipfel in St. Petersburg.
Legende: Zehn Staaten, darunter Grossbritannien, Frankreich und Spanien, befürworten für ein militärisches Eingreifen in Syrien. Reuters

Elf der G20-Staaten hat sich in einer Erklärung hinter die Angriffspläne der USA in Syrien gestellt. Dabei wird auch ein Vorgehen ohne UN-Mandat gutgeheissen.

«Wir unterstützen von den USA und anderen Ländern unternommene Anstrengungen, das Verbot des Chemiewaffeneinsatzes zu bekräftigen», heisst es in einer Mitteilung. Es wurde betont, dass die Erklärung lediglich am Rande des Gipfels verabschiedet wurde.

Zu den Unterzeichnern gehören Grossbritannien, Frankreich, Spanien, Australien, Kanada, Italien, Japan, Südkorea, Saudi-Arabien sowie die Türkei. Unter anderem Deutschland unterschrieb nicht.

Mit Blick auf die anhaltende Blockade im UN-Sicherheitsrat heisst es: «Die Welt kann nicht endlose und gescheiterte Prozess abwarten, die nur zu verstärktem Leid in Syrien und zu regionaler Instabilität führen können.»

China gegen militärisches Eingreifen

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat US-Präsident Barack Obama vor einem Militärschlag gegen Syrien gewarnt. Bei ihrem Treffen auf dem G20-Gipfel sagte Xi Jingping nach chinesischen Angaben: «Eine politische Lösung ist der einzig richtige Ausweg aus der Syrienkrise – ein Militärschlag kann die Probleme nicht an der Wurzel packen.»

China hoffe, dass «bestimmte Länder» noch einmal überlegten, bevor sie handelten, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den neuen chinesischen Präsidenten. Die Weltgemeinschaft solle sich an die Grundsätze für internationale Beziehungen, insbesondere das Völkerrecht, halten und auch den Einsatz von Chemiewaffen ablehnen. Xi Jinping plädierte dafür, eine neue Friedenskonferenz für Syrien in Genf zu eröffnen, um einen politischen Prozess anzustossen.

US-Bürger abgezogen

Wegen des Bürgerkriegs in Syrien haben die USA Personal aus ihrer Botschaft in Libanon und im Südosten der Türkei abgezogen. Weil US-Ziele bedroht seien, wurden die Mitarbeiter und deren Angehörige zum Verlassen der diplomatischen Vertretungen aufgefordert, teilte das US-Aussenministerium mit. Ausserdem wurde von Reisen in die Länder abgeraten.

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12 Kommentare

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  • Kommentar von M. Keller, Thurgau
    Und damit wär der Fall klar, bei der G20 geht es nicht mehr um wirt. Zusammenarbeit im Rahmen der OECD, bei den G20 geht es um eine "Schattenmacht" neben der UNO; halten die G20 zusammen, haben die anderen UNO-Mitglieder keine Chance mehr. Und der Sicherheitsrat ist ausgehebelt...
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  • Kommentar von A.Käser, Zürich
    Sieht dieser arme Mann müde aus.Ob er wohl noch klar denken kann?"Yes we can",denken oder WAS?Interessant wäre zu wissen,was diesen Menschen motiviert,eine solche Tätigkeit auszuüben.Ein"revavel"des Märtyrertums?Märtyrium wozu?Was verändert sich?Was verbessert sich?Falls sich Italien und Frankreich am"Deal"mitbeteiligen sollten,können sie jetzt schon ihre Bevölkerungen welche am Meer wohnen,vor einer"Tsunami-Welle"in Sicherheit bringen.Übrigens,hat es auch AKW's in der Nähe des Mittelmeers?
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    1. Antwort von Albert Planta, Chur
      Ohne die USA wären wir schon lange braun oder rot. Die anderen zwei Supermächte sind an und für sich nicht demokratisch und unterstützen blutrünstige Diktaturen. Für Frieden und Freiheit muss vorerst gekämpft werden. Mit frommen Sprüchen erreicht man da gar nichts.
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    2. Antwort von A.Käser, Zürich
      Nur mit einem Rundumschlag?Auch Farben lassen einen Interpretationsspielraum zu.Warum sehen Sie bloss immer einen Feind wenn Sie in den Spiegel schauen?Apropos Blutrünstigkeit!Wenn die Weltgeschichte auch nur oberflächlich betrachtet wird,so war sie noch nie anders als blutrünstig.(Altes Testament?)Wieso wohl?Wo hat ein Fortschritt stattgefunden?Alles ist im Geist und alles ist Geist."Alles hat sich nun geändert,nur unsere Art zu denken nicht."(A.Einstein)
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    3. Antwort von Albert Planta, Chur
      Wieviel Interpretationsraum politische Farben zulassen hat uns die Geschichte gelernt: Nämlich so gut wie gar keine. Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott. Nach dieser Devise hat der Fortschritt stattgefunden. Und diesen wieder preiszugeben hiesse ein Tor zu sein. Darum wehret den Anfängen. Im politischen wie im privaten Leben.
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  • Kommentar von Lukas Zingg, General Guisan-Str. 142
    Dass so wohl Qatar, Saudiarabien und Amerika die Rebellen in Syrien mit Geld und Waffen unterstützen, ist bekannt. Doch wem es nützt und warum, wird zumeist gefühlsmässig auf Grund von Sympathie/ Antipathie beurteilt. Wer im Google Adonis eintippt wird vieles erfahren, was man kaum erfährt durch die westlichen Medien, was aber ein ganz anderes Licht wirft auf das zur Zeit die Welt beschäftigende Thema: Kriegsbabsichten der USA gegenüber Syrien.
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    1. Antwort von M. Keller, Thurgau
      ... das es den USA in Sachen Syrien (erinnert sich noch einer an die ursprüngliche "Achse des Bösen", kurz nachdem George Walker "Mission accomplished" hatte?) in den Fingern juckt ist nicht neu; aber es ist in der Tat erstaunlich, das vieles in den Medien totgeschwiegen wird... Aber wehe man spricht an, das gewisse Medien/Meinungen zensiert werden...
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