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Entscheidung des Senats US-Kongress stuft Massaker an Armeniern als Völkermord ein

  • Nach dem Repräsentantenhaus hat nun auch der Senat den Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkrieges als Völkermord anerkannt.
  • Nach armenischer Darstellung wurden zwischen 1915 und 1917 bis zu anderthalb Millionen Armenier getötet.

Die Verabschiedung der Resolution durch das Repräsentantenhaus Ende Oktober hatte zu neuen Spannungen zwischen den USA und der Türkei geführt.Nach dem Repräsentantenhaus verabschiedete nun auch der Senat am Donnerstag einstimmig eine entsprechende Resolution. In ihr heisst es, die USA würden den Völkermord an den Armeniern anerkennen und die Tötung von geschätzten 1.5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich verurteilen.

Der demokratische Senator Bob Menendez hatte die Resolution in die Kammer eingebracht. Er teilte nach der Verabschiedung auf Twitter mit, der Senat habe sich erhoben, «um die Geschichte zu bestätigen». Was damals geschah, sei «ganz sicher» Völkermord gewesen. «Es gibt kein anderes Wort dafür. Es gibt keinen Euphemismus.»

Der demokratische Kongressabgeordnete Adam Schiff forderte US-Präsident Donald Trump auf, sich dem Kongress in der Sache anzuschliessen.

Während des Ersten Weltkrieges waren Armenier systematisch verfolgt und unter anderem auf Todesmärsche in die syrische Wüste geschickt worden. Historiker sprechen von Hunderttausenden bis zu 1.5 Millionen Opfern.

Die Türkei als Nachfolgerin des Osmanischen Reiches gesteht den Tod von 300'000 bis 500'000 Armeniern während des Ersten Weltkrieges ein und bedauert die Massaker. Eine Einstufung als Völkermord weist sie jedoch strikt zurück.

Protest aus Ankara

Die Resolution des Senats ist rechtlich nicht bindend, hat aber grosse Symbolkraft und Gewicht für die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei. Die türkische Regierung hatte bereits Ende Oktober scharfe Kritik

geübt, als vor dem Senat schon das Repräsentantenhaus eine vergleichbare Resolution verabschiedet hatte.

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