Die Bemühungen um eine Lösung des Nahost-Konflikts dauern seit Jahrzehnten an und sind immer wieder von Rückschlägen geprägt. Ein Überblick über das erfolglose Ringen um einen dauerhaften Frieden der letzten 30 Jahre.
Oslo-Friedensprozess: Israels Ministerpräsident Yitzhak Rabin und PLO-Chef Yassir Arafat erkennen sich erstmals offiziell an und unterzeichnen 1993 als Gäste von US-Präsident Bill Clinton ein in Oslo ausgehandeltes Friedensabkommen. Israel und die Palästinenser vereinbaren eine Selbstverwaltungserklärung für den Gazastreifen und das Westjordanland («Oslo I»). Bis heute umstrittene Themen wie der Status von Jerusalem, die Rückkehr von palästinensischen Flüchtlingen und israelische Siedlungen im Westjordanland wurden von der Erklärung ausgeklammert.
1995 folgt das Oslo II-Abkommen, ein komplexes Abkommen, das unter anderem die Übergabe von Amtsgewalt von Israel an palästinensische Behörden, den phasenweisen Rückzug israelischer Streitkräfte aus palästinensischen Bevölkerungszentren und wirtschaftliche Beziehungen regelt. Wenige Wochen nach der Unterzeichnung des Abkommens wurde Yitzhak Rabin von einem jüdischen religiösen Extremisten ermordet. Der Friedensprozess geriet ins Stocken.
R oad-Map: Nachdem neuerliche Gespräche unter Bill Clintons Vermittlung in Camp David scheiterten, beschliesst 2002 das aus USA, Russland, EU und UNO bestehende Nahost-Quartett einen Friedensplan, der unter anderem die schrittweise Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates bis 2005 vorsieht. Dieser sogenannten Road-Map stimmen beide Konfliktparteien zu. Es sieht die Bestätigung des Existenzrechts Israels und die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats vor. Die Umsetzung gerät bald ins Stocken.
Neuerlicher Versuch unter Obama: US-Präsident Barack Obama bringt 2010 die Führungen beider Seiten in Washington an einen Tisch. Der Dialog zwischen Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu reisst jedoch ab, nachdem Israel die Besiedlung der besetzten Gebiete wieder fortsetzt. 2013 nehmen Israelis und Palästinenser unter der Vermittlung von US-Aussenminister John Kerry direkte Verhandlungen auf. Doch Israel legt die Gespräche Anfang 2014 auf Eis, nachdem sich die Fatah von Abbas mit der radikalislamischen Hamas auf die Bildung einer Einheitsregierung verständigt.
Nahost-Plan von Kushner: 2016 kündigt Donald Trump im Präsidentschaftswahlkampf an, er wolle als Friedensvermittler zwischen Israel und den Palästinensern auftreten. Zu seinem Nahost-Beauftragten ernennt er seinen Schwiegersohn Jared Kushner. 2017 anerkennt Donald Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels an und kündigt den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv an. Für die Palästinenser war Ost-Jerusalem jedoch immer als Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaates gedacht. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas erklärt daraufhin, die USA hätten sich als Friedensvermittler im Nahen Osten «disqualifiziert» und bricht die Kontakte zur US-Regierung ab. Kushner stellt im Juni 2019 den wirtschaftlichen Teil seines Nahost-Plans vor. Er sieht Investitionen in Milliardenhöhe in den Palästinensergebieten vor. Die Palästinenser boykottieren die Konferenz und werfen den USA vor, einen politischen Konflikt in einen wirtschaftlichen umzudeuten. Trump kündigt an, den politischen Teil des US-Nahost-Plans heute vorzustellen.
