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International Erdogan mit Beschwerde gegen Springer-Chef erneut abgeblitzt

Bereits in zweiter Instanz hat der türkische Präsident Erdogan eine einstweilige Verfügung gegen den Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner gefordert. Und zum zweiten Mal ist er erfolglos geblieben. Döpfner hatte sich im Zuge der Böhmermann-Affäre mit dem Satiriker solidarisiert.

Erdogan
Legende: Hat sich erfolglos beschwert: Präsident Erdogan. Keystone

Auch das Oberlandesgericht Köln hat die Beschwerde des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen einen Beschluss des Kölner Landgerichts zurückgewiesen.

Erdogan hatte vor dem Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen den Vorstandsvorsitzenden des Springer-Verlags, Mathias Döpfner, beantragt.

Springer-Chef Döpfner hatte auf der Zeitung «Welt» online seine Solidarität mit Jan Böhmermanns «Schmähgedicht» bekundet und in einem «PS» erklärt, er wolle sich den Formulierungen und Schmähungen «voll und ganz anschliessen».

Kann Erdogan den Fall weiterziehen?

Wie das Landgericht bewertet auch das Oberlandgericht den «offenen Brief» von Döpfner als «eine von Artikel 5 des Grundgesetzes geschützte zulässige Meinungsäusserung».

Gegen diesen Beschluss kann Erdogan noch eine Verfassungsbeschwerde einreichen.

Selbstverständlich bereue ich nichts.
Autor: Mathias DöpfnerChef des Axel-Springer-Verlags

Böhmermann hatte Erdogan in Vulgärsprache beleidigt, um nach eigenen Worten die Grenzen dessen aufzuzeigen, was in Deutschland als Satire erlaubt sei und was nicht. Die türkische Regierung forderte daraufhin ein Strafverfahren gegen Böhmermann nach Paragraf 103, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe stellt.

Der Springer-Chef stärkte in einem offenen Brief Böhmermann den Rücken und verteidigte die Kunst- und Satirefreiheit. «Ich finde Ihr Gedicht gelungen. Ich habe laut gelacht», schrieb Döpfner im April.

Der Medienmanager fügte hinzu, er wolle sich Böhmermanns «Formulierungen und Schmähungen inhaltlich voll und ganz anschliessen und sie mir in jeder juristischen Form zu eigen machen».

Vor kurzem bekräftigte Döpfner: «Selbstverständlich bereue ich nichts. Ich stehe zu jedem Wort und jedem Komma, das ich in meinem Brief an Herrn Böhmermann geschrieben habe.»

11 Kommentare

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  • Kommentar von Fadri Pitsch (FP)
    Wir haben hier mit einem Diktator zu tun. Diese Macht ist gefährlich. Es gibt hunderte Gegener die ohne Urteil im Gefängnis sitzen. Die Türkei ist ein erfolgreicher Unrecht Staat. So lange die Türkei den Armenien Genozid leugnet, ist die EU gut beraten die Türkei nicht nach Brüssel einzuladen. Erdogan liebt Ziegen und lebt in einem Palast der mit Versailles und Bukarest Palast zu vergleichen ist. Grössenwahnsinn haben bereits Napoleon umgeben,
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    1. Antwort von Aytac Dogan (1923)
      Bevor sie über Genozid urteilen, fragen Sie doch bitte mal die Geschichte, wieso es dazu kam?!? Fragen Sie doch mal die Engländer bitte oder die Russen, die zuvor von Nordosten eingedrungen sind mit Hilfe der Armenier und 2M Türkische Soldaten getötet haben. Also, bevor die Türkei irgendwas zugibt, sollen die Europäer allen voran England und die Russen vor ihrer eigenen Türe kehren. Wenn die Türkei schuldig ist, dann nicht alleine!
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  • Kommentar von Karl Paul (Karl Paul)
    Schade um die Türkei. So ein schönes Land und so nette Menschen.
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  • Kommentar von Klaus Kreuter (Klaus Kreuter)
    Sie haben nur Recht Herr Dogan. Nur, das ist nun einmal so, werden Nationen immer wieder mit einer Figur assoziiert und das ist leider Erdogan. Ich kenne viele Türken und ich sage es sind mehr gute und liebe Menschen als anders herum. Leider wird aber ERDOGAN vieles immer wieder kaputt machen - Leider.
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    1. Antwort von Albert Planta (Plal)
      Naja, einn Grossteil dieser lieben, guten Menschen stehen hinter Erdogan
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    2. Antwort von Aytac Dogan (1923)
      Natürlich ist das der einfache Weg Herr Kreuter,eine Person schlecht = alle schlecht.Plus kommt der "Osmanen" Faktor dazu, wo die Europäer sowieso ein Problem damit haben ohne die Geschichte wirklich zu kennen und das Resultat sehen wir und die Türken spüren es seit jahrzehnten.Eingekesselt von rechts von Arabern wo die Türken nicht dazugehören und auch keine sind und links von der christliche EU Wertegemeinschaft wo man auch nicht so richtig dazugehört.In Luft auflösen kann man sich auch nicht
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