Bereits zum achten Mal seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien hat Russland mit einem Veto eine Resolution im UNO-Sicherheitsrat verhindert. Für den inzwischen vierten Entwurf einer Resolution zum mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien stimmten in New York zehn Mitglieder. China und zwei weitere Mitglieder des Sicherheitsrates enthielten sich der Stimme.
Internationale Ermittlungen blockiert
Der von Grossbritannien, Frankreich und den USA vorgelegte Entwurf hätte die mutmassliche Attacke auf das Schärfste verurteilt und die syrische Regierung verpflichtet, internationalen Ermittlern Zugang zu gewähren. Schon vergangene Woche waren mehrere Anläufe, auf den vermuteten Gasangriff mit einer Resolution zu reagieren, im UNO-Sicherheitsrat gescheitert.
Im überarbeiteten, vierten Entwurf wurde eine «vollständige Kooperation» der syrischen Regierung bei der internationalen Untersuchung des Angriffs verlangt.
Der britische UNO-Botschafter Matthew Rycroft äusserte sich auf Twitter enttäuscht: «Das Veto Russlands ist eine beschämende Wahl, um das giftige Regime Assad-Regime zu schützen. Wir werden unseren Einsatz verdoppeln, Gerechtigkeit für die Opfer zu bringen.»
In der vergangenen Woche war es den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats wegen einer Blockade Russlands nicht gelungen, ihre Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung des mutmasslichen Giftgasangriffs in Syrien durchzusetzen.
Nachweis für Sarin oder verwandten Stoff erbracht
Bei dem tödlichen Angriff auf eine syrische Kleinstadt Anfang Monat sei das Nervengas Sarin eingesetzt worden. Das sagte der britische Botschafter bei der UNO in New York. Britische Wissenschaftler hätten vor Ort Proben analysiert und festgestellt, dass es sich um Sarin oder eine ähnliche Substanz gehandelt habe. Zuvor hatte schon der türkische Gesundheitsminister gesagt, laut Analysen von Blut- und Urinproben sei Sarin eingesetzt worden. |