EU-Annäherung: Georgien und Moldawien einen Schritt weiter

Während sich die EU Georgien und Moldawien annähert, stockt eine Einigung mit der Ukraine weiterhin. Georgien und Moldawien haben am EU-Osteuropagipfel in Vilnius ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU beschlossen. Die Unterzeichnung soll im nächsten Jahr folgen.

Mann und Frau geben sich die Hand und schauen in die Kamera. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Händedruck ohne Folgen: Gespräche zwischen Angela Merkel und Viktor Janukowitsch verliefen ergebnislos. Keystone

Im Schatten der Auseinandersetzung mit der Ukraine hat die EU am Freitagmorgen mit den ehemaligen Sowjetrepubliken Georgien und Moldawien ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen vereinbart. Unterschrieben werden soll das Vertragswerk im kommenden Jahr.

Ausserdem soll Aserbaidschan Visaerleichterungen für die EU erhalten. Damit werden fünf von sechs Staaten der osteuropäischen Partnerschaft von Visaerleichterungen profitieren. Dazu zählen die Ukraine, Georgien, Armenien, Georgien und neu Moldawien – nicht aber Weissrussland.

Annäherung der Ukraine stockt

Das Angebot eines Abkommens für die Ukraine gelte weiterhin, sagte die litauische Präsidentin und EU-Ratspräsidentin Dalia Grybauskaite am Gipfel in Vilnius.

Die Ukraine hatte kurz vor der Unterzeichnung auf Druck Russlands einen Rückzieher gemacht. Über die weitere EU-Annäherung der Ukraine sprach am Freitagmorgen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch – jedoch ohne Ergebnis.