EU-Beitritt der Türkei kaum noch Thema

Der neue Präsident in der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, wird den Kurs seines Landes künftig wohl noch stärker prägen als in seiner bisherigen Funktion als Regierungschef. Aus europäischer Sicht dürfte von besonderem Interesse sein, welches Verhältnis er zur EU anstrebt.

Ein Mann, rechts, liest an einer belebten Strasse eine türkische Zeitung mit Erdogan auf der Titelseite. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der stets angestrebte EU-Beitritt der Türkei rückt unter Erdogan in den Hintergrund. Keystone

Für Recep Tayyip Erdogan ist der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union kein vorrangiges Ziel. Laut Thomas Seibert, Journalist in Istanbul, setzt der frisch gewählte Staatspräsident andere Prioritäten: «Er will aus der Türkei eine eigenständige Regionalmacht machen. Die Anlehnung an die EU tritt da in den Hintergrund.»

Das heisse aber nicht, dass die Türkei der EU den Rücken zukehren wird. Erdogan habe ein Interesse daran, die Verbindungen zur EU offen zu halten. «Er will sich nur nicht der EU unterordnen», erklärt Seibert. Das Verhältnis Ankaras zu Brüssel werde wesentlich davon abhängig sein, wer unter Erdogan Regierungs- und Parteichef wird.

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Thomas Seibert

Thomas Seibert

Der Journalist Thomas Seibert ist USA-Korrespondent des «Berliner Tagesspiegels». Zuvor berichtete er während 20 Jahren für verschiedene Zeitungen und Radiosender aus der Türkei.

Im Grunde seien zwei Szenarien denkbar. «Das eine ist, dass der Regierungs- und Parteichef mehr oder weniger ein Vasall Erdogans ist, ein treuer Gefolgsmann, der keinen eigenen Kurs fahren kann, weil er politisch nicht stark genug ist», schätzt Seibert. Das sei, was Erdogan eigentlich wolle. «In diesem Falll muss man davon ausgehen, dass in den Beziehungen der EU mit der Türkei nicht viel Neues passieren wird.»

Abkehr oder Beitritt – das ist die Frage

Es gebe auch Berater in Erdogans Umfeld, die eine völlige Abkehr von der EU forderten. «Das wird wohl nicht passieren», so Seibert. «Aber falls tatsächlich ein treuer Gefolgsmann von Erdogan Regierungschef wird, sehe ich keinen neuen Schwung in der Sache.»

Das zweite mögliche Szenario würde laut dem Journalisten eintreten, wenn der bisherige Staatspräsident Abdullah Gül als Ministerpräsident und Parteichef in die Politik zurückkehrte. «Gül ist ein Europa-Anhänger und hat auch eine eigene politische Hausmacht. Er kann gegenüber Erdogan etwas durchsetzen.» Mit ihm sei das Ziel eines EU-Beitritts der Türkei nicht ausgeschlossen.

Ex-Staatschef Gül als Zünglein an der Waage

Welches der Szenarien eintreffen wird, lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschätzen, sagt Seibert. Gül habe zwar angekündigt, in die Tagespolitik zurückkehren zu wollen. «Damit wäre er ein Anwärter auf den Doppelposten als Partei- und Regierungschef.» Doch Erdogan wäre das nicht recht: «Er möchte eigentlich jemanden haben, der Befehlsempfänger ist und sonst nichts.»

Ein simpler Befehlsempfänger wäre Gül auf keinen Fall, weiss Seibert. Zudem sei er eine sehr mächtige Figur in der Regierungspartei AKP. Ob er jedoch wieder eine aktive Rolle in der Tagespolitik übernehmen wird, müsse noch ausgefochten werden. «Das wird wahrscheinlich in den nächsten zwei Wochen klar.»

Weniger Sehnsucht nach EU-Mitgliedschaft

In der Bevölkerung sei der Wunsch, sich der EU anzuschliessen, zurzeit nicht vordringlich, erzählt der Journalist weiter. Nicht zuletzt, da es wirtschaftlich in der Türkei derzeit sehr gut laufe. Vor rund zehn Jahren habe es eine regelrechte EU-Beitritts-Euphorie gegeben – mit Zustimmungsraten von bis zu 70 Prozent. «Diese sind zurückgegangen auf etwa 35 bis 40 Prozent im Moment. Das hat viel mit diesem Wirtschaftsaufschwung zu tun. Man ist selbstbewusster geworden.»

Aber die Abkehr habe auch damit zu tun, dass die EU die Türkei jahrelang hingehalten und nie richtig ernsthaft über einen Beitritt verhandelt habe. «Die Türken haben praktisch jeden Tag gehört, ihr gehört eigentlich nicht zur EU, ihr könnt euch anstellen, wie ihr wollt.»

Das habe die Leute abgestossen, so Seibert. «Erdogans Kurs, mit der EU etwas Distanz zu halten, ist sehr populär. Ich sehe hier im Moment keine grosse EU-Bewegung mehr.»