«Eins ist klar: Wir kritisieren nicht Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit oder dessen Exportleistung», sagte EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn. Im Gegenteil, fügte Barroso hinzu: «Wir hätten gerne mehrere Deutschlands in Europa.»
Es solle jedoch untersucht werden, ob Deutschland mehr tun könne, um die wirtschaftlichen Ungleichgewichte zwischen den EU-Ländern zu verringern. Als mögliche Schritte nannte der Kommissionschef eine Stärkung der Binnennachfrage und eine Öffnung des Dienstleistungssektors.
Seit Jahren in der Kritik
Deutschland steht seit Jahren wegen seiner starken Überschüsse im Aussenhandel international in der Kritik. Zuletzt war der Unmut über Europas Wirtschaftslokomotive immer lauter geworden, heftige Kritik kam auch von der US-Regierung.
Vergangenes Jahr exportierte Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes Waren im Wert von knapp 1096 Milliarden Euro und führte Güter für fast 906 Milliarden Euro ein. Der Überschuss in der Aussenhandelsbilanz betrug 2012 somit 190 Milliarden Euro.
Damit verstösst Deutschland gegen EU-Regeln: Demnach darf der Aussenhandelsüberschuss eines Landes im Durchschnitt von drei Jahren nicht über sechs Prozent liegen. Deutschlands Exportplus übersteigt jedoch seit 2006 diesen Wert – und wird dies der EU-Kommission zufolge auch bis mindestens 2015 tun.
Heftige Kritik in Deutschland
In Deutschland stösst die Untersuchung auf heftige Kritik. «Ausgerechnet die europäische Konjunkturlokomotive Deutschland bremsen zu wollen, würde ganz Europa international zurückwerfen», sagte ein Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament.
