Innerhalb des europäischen Schengenraums spielen sich zurzeit Szenen ab, die wohl kaum jemand so erwartet hat. Autos stauen sich wegen Personenkontrollen an den Grenzen und Einreiseverbote werden ausgesprochen.
Der uneingeschränkte Personenverkehr ist eigentlich ein Kernelement der Schengener Abkommen. Doch immer mehr Mitgliedstaaten führen wieder Grenzkontrollen ein. Sie handeln im Eigeninteresse, um die Bevölkerung vor dem Coronavirus zu schützen. Die EU wirkt dieser Tage alles andere als eine Einheit.
Einigung an EU-Sondergipfel
Nachdem mehrere EU-Staaten eigenständig nationale Massnahmen getroffen hatten, haben die 27 EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel versucht, gemeinsame Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus zu beschliessen. Sie haben bei einer Videokonferenz den Vorschlag der Kommission bestätigt, der strikte Einreisebeschränkungen in die EU vorsieht.
Die Staats- und Regierungschefs berieten bei diesem Sondergipfel auch über mögliche Massnahmen, wie die europäische Wirtschaft unterstützt werden könnte und die Unterstützung der Forschung für baldige Medikamente.
Auch wenn sich die Staats- und Regierungschefs auf gemeinsame europäische Linien einigen konnten, sollte dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass die meisten EU-Mitgliedstaaten in erster Linie auf die Gesundheit ihrer eigenen Bürgerinnen und Bürger achten.
Von der Leyen muss Koordination übernehmen
Die oft unilateral getroffenen Massnahmen führten zu einer Unzufriedenheit bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Immer wieder erwähnte sie, dass es eine europäische Lösung für die Krise geben müsse. Von der Leyen und ihre Kommission haben jedoch wenig Möglichkeiten, um verpflichtende Anweisungen zu geben. Die Gesundheitspolitik sowie nationale Massnahmen für die innere Sicherheit oder die Grenzschliessungen liegen in den Kompetenzen der Mitgliedstaaten.
Von der Leyens Aufgabe ist in erster Linie die Koordination. Und diesbezüglich kann man ihr nicht vorwerfen, dass sie zu wenig unternimmt. Sie ist im ständigen Kontakt mit den Staats- und Regierungschefs, setzt sich intensiv dafür ein, dass medizinische Schutzgüter innerhalb der EU verteilt werden und dass der Binnenmarkt trotz der Krise möglichst gut funktioniert.
Auf Zusammenarbeit angewiesen
Am Montag präsentierte die EU-Kommission auch einen Katalog mit 25 Leitlinien, wie die Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen funktionieren sollen. Ob alle Staaten diese Massnahmen umsetzen, ist mehr als fraglich.
Trotz intensiver Arbeit der EU-Kommission: Die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Coronavirus zeigt, dass Von der Leyen mit den Leitlinien und Vorschlägen oft erst dann kommt, wenn Mitgliedstaaten bereits selbst Massnahmen getroffen haben. Von der Leyen ist auf die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten angewiesen, damit ihre vorgeschlagenen Massnahmen auch wirksam sein können.
Michael Rauchenstein
SRF-Korrespondent TV in Brüssel
