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Ulrich Tilgner, SRF-Korrespondent
Aus News-Clip vom 22.11.2013.
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International «Fortschritte» in Atomverhandlungen – Durchbruch möglich

Bei den Atomverhandlungen in Genf hat die iranische Delegation erstmals von «Fortschritten» gesprochen. Das Eintreffen des russischen Aussenministers Sergej Lawrow hat offenbar Bewegung in die Gespräche gebracht.

«Heute Abend hatten wir gewisse Fortschritte in den Verhandlungen gemacht, die uns einem Durchbruch näher gebracht haben», sagte der iranische Vizeaussenminister Abbas Araghchi am späten Freitagabend in Genf.

Der Minister betonte zugleich, dass die Ergebnisse der letzten Verhandlungen noch nicht endgültig seien. Daher werde er auch nicht ins Detail gehen.

Araghchi hatte sich am Donnerstag noch über den Ablauf der Genfer Beratungen gezeigt, und war auch am Freitagvormittag noch skeptisch, dass es überhaupt zu einem Ergebnis kommen würde. Mit dem Eintreffen des russischen Aussenministers Sergej Lawrow kam aber anscheinend Bewegung in die Verhandlungen.

Hoffnung auf Unterzeichnung steigt

Nun soll auch der amerikanische Aussenminister John Kerry nach Genf kommen, und mit ihm voraussichtlich auch die Aussenminister der anderen Vetomächte und Deutschlands.

Aus französischen Diplomatenkreisen verlautete am späten Freitagabend, Aussenminister Laurent Fabius reise noch in der Nacht in Genf an. Die Ankunft von John Kerry wird für Samstagmorgen erwartet. Dann sollte auch Aussenminister Grossbritanniens, Deutschlands und Chinas eintreffen.

Damit gingen die Verhandlungen dann in einen vierten Tag. Es ist davon auszugehen, dass die Aussenminister nur anreisen, wenn sie mit einem Verhandlungserfolg rechnen.

Chronologie: Der Atomstreit mit dem Iran

Juli 1968Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet: Der Iran unterzeichnet den Vertrag über die Nichtverbreitung von
Kernwaffen. Im März 1970 tritt er in Kraft. Der Vertrag verbietet, Kernenergie militärisch zu nutzen und verordnet Sanktionen bei Verstössen.
2002Geheime Atomanlagen: Es wird bekannt, dass der Iran Atomanlagen unterhält, die er vor der Atomenergiebehörde der UNO (IAEA) verheimlicht hat.
Dezember 2003Urananreicherung gestoppt: Nach Verhandlungen mit Deutschland, Frankreich und Grossbritannien unterschreibt der Iran das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag, das unter anderem unangemeldete Kontrollen vorsieht. Teheran erlaubt der IAEA zunächst, Inspektionen durchzuführen und stellt die Urananreicherung vorübergehend ein.
März 2004Atomprogramm verheimlicht: Die IAEA verlangt von Teheran, innert dreier Monate alle Pläne zu seinem Atomprogramm offenzulegen. Der Iran kommt der Forderung nicht nach.
August 2005Neue Urananreicherung: Der Hardliner Mahmud Ahmadinedschad wird zum Präsidenten gewählt. Er nimmt die Urananreicherung wieder auf. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien brechen die Gespräche ab. Im April verkündet Teheran erstmals, Uran angereichert zu haben.
Juni 2006Erfolglose Verhandlungen: Deutschland und die UNO-Vetomächte USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland und China - die so genannte Sechsergruppe - fordern Teheran auf, die Anreicherung zu stoppen. Als Gegenleistung stellen sie dem Iran Handelsvorteile und Hilfe beim Bau von Leichtwasserreaktoren in Aussicht, was der Iran aber ausschlägt.
Dezember 2006Sanktionen verhängt: Der UNO-Sicherheitsrat verhängt Wirtschaftssanktionen gegen den Iran. Es folgen Sanktionen der USA, der EU sowie der Schweiz. Sie alle werden mehrmals verschärft. Ahmadinedschad verkündet, er werde trotzdem an seinem Atomprogramm festhalten.
September 2009Geheime Anlage: Grossbritannien, Frankreich und die USA geben bekannt, dass der Iran eine geheime Urananreicherungsanlage in Fordo betreibt.
Oktober 2009Abkommen gebrochen: Die USA und der Iran vereinbaren, dass das für einen Forschungsreaktor in Teheran benötigte Uran im Ausland angereichert werden soll. Teheran hält sich aber nicht an die Abmachung. Im Februar kündigt es an, die iranische Anlage Natans werden mit der Anreicherung des Urans auf 20 Prozent beginnen.
September 2011Erstes AKW am Netz: In Buschehr geht das erste iranische Atomkraftwerk ans Netz.
November 2011Erfolglose Verhandlungen: Die IAEA warnt davor, dass das iranische Atomprogramm möglicherweise eine «militärische Dimension» habe. Es folgen Gespräche mit der Sechsergruppe in Istanbul, Bagdad und Moskau. Sie bringen aber keinen Durchbruch.
November 2012Urananreicherung verstärkt: Laut der IAEA hat der Iran den Bau seiner Anlage in Fordo beendet und die Urananreicherung deutlich verstärkt.
Februar 2013Verhandlungen gescheitert: Teheran und die Sechsergruppe nehmen ihre Verhandlungen wieder auf. Sie scheitern bei einer zweiten Runde im April.
März 2013Warnung vor Atombombe: US-Präsident Barack Obama sagt, dass der Iran binnen «etwas mehr als einem Jahr» eine Atombombe besitzen könnte. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, schliesst einen Dialog mit Washington nicht aus.
Juni 2013Neuer Präsident: Der moderate Kleriker Hassan Rohani wird zum Präsidenten gewählt. Er erklärt sich zu «ernsthaften Diskussionen» bereit.
September 2013Kompromissbereit: Rohani sagt vor der UNO-Vollversammlung, vom Iran gehe «keine Bedrohung» aus. Nach seinem Auftritt bei der UNO trifft er sich mit der Sechsergruppe zu Vorgesprächen. Danach telefoniert er mit Obama. Es ist der erste Kontakt zwischen den
Staatschefs beider Länder seit 1979.
Oktober 2013Neue Gespräche: In Genf beginnt eine neue Verhandlungsrunde zwischen der Sechsergruppe und dem Iran.
November 2013Durchbruch in Genf: Die UNO-Vetomächte sowie Deutschland unterzeichnen mit dem Iran ein Abkommen. Teheran ist bereit, die Urananreicherung bei fünf Prozent
zu belassen. Im Gegenzug hebt der Westen die Sanktionen auf – vorerst für ein halbes Jahr.

Die Teilnehmer

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Die 5+1-Gruppe und der Iran sprechen in Genf über eine Zwischenlösung im langjährigen Konflikt. Der Iran soll Teile seines Atomprogramms auf Eis legen. Im Gegenzug könnten Teile der Wirtschaftssanktionen gegen Teheran ausgesetzt werden.

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