Gleich drei Bundesräte in New York: Bundespräsident Alain Berset, Aussenminister Ignazio Cassis Umweltministerin Doris Leuthard sind am UNO-Hauptsitz für die jährliche Gipfelwoche, an der diesmal mehr als 130 Länder mit ihren Präsidenten oder Regierungschefs teilnehmen werden.
Die Hauptrolle spielt Bundespräsident Alain Berset. Er ist schon am Montagabend am traditionellen Empfang des amerikanischen Präsidenten anwesend. Sein wichtigster Auftritt ist aber am Dienstag in der UNO-Generalversammlung, schon am ersten Tag der jährlichen, einwöchigen Generaldebatte.
Cassis, der UNO-Neuling
Aussenminister Ignazio Cassis, am UNO-Sitz noch ein Novize, nimmt sich Zeit, die Equipe der stattlichen Schweizer UNO-Mission in New York kennenzulernen und plant eine Serie bilateraler Treffen. Das heikelste dürfte – angesichts des Konflikts um russische Spione – jenes mit seinem Moskauer Amtskollegen Sergej Lawrow sein. Für Cassis ist die UNO-Gipfelwoche die Gelegenheit, sich ein weltweites Kontaktnetz aufzubauen.
Leuthard in einem Panel
Bundesrätin Doris Leuthard schliesslich wurde von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres in ein hochrangiges Panel über digitale Kooperation berufen, das nun erstmals tagt. Geleitet wird es von Melinda Gates, der Gattin von Microsoft-Gründer Bill Gates, und Alibaba-Gründer Jack Ma. Bereits nächstes Jahr soll die Gruppe einen Schlussbericht vorlegen, welcher der UNO und ihren Unterorganisationen als Arbeitsgrundlage dient.
Die gleich dreifache Bundesratspräsenz in New York ist nicht selbstverständlich. Nachdem das Schweizer UNO-Engagement jahrelang kaum umstritten war, melden sich wieder verstärkt UNO-Kritiker zu Wort: Etwa wenn es um die geplante Schweizer Mitgliedschaft im Sicherheitsrat geht, um das UNO-Atombombenverbot, um das Palästina-Flüchtlingshilfswerk oder um die Unterzeichnung des soeben – unter Schweizer Co-Präsidentschaft – ausgehandelten ersten UNO-Migrationspaktes.
Schweiz ist auf die UNO angewiesen
Gerade in Zeiten, in denen der Nationalismus vielerorts neu aufflammt und in denen grosse Mächte rücksichtslos versuchen, über Machtpolitik ihre Interessen durchzusetzen, sind Kleinstaaten wie die Schweiz auf die UNO und den Multilateralismus angewiesen. Mangels Macht brauchen sie Lösungen, die auf Regeln und auf Recht beruhen. Der Bundesrat setzt dafür in New York ein Zeichen, auch gegenüber dem Heimpublikum.
