Grossbritannien und die EU Harter Brexit trotz Wahldebakel

Die britische Regierung hält an der klaren Trennung von der EU fest. Die Verhandlungen sollen nächste Woche beginnen.

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FOKUS: Wie weiter mit dem Brexit?

2:26 min, aus 10vor10 vom 9.6.2017

Grossbritannien will den klaren Bruch mit der EU. Das bedeutet auch den Austritt aus dem Europäischen Binnenmarkt. David Davis, der Brexit-Minister, bestätigte dies heute gegenüber dem britischen Fernsehsender ITV.

Davis ist Vorsteher des Ministeriums für den Austritt aus der Europäischen Union, welches nach der Brexit-Abstimmung gegründet wurde. Gegenüber ITV meinte er, dass sein Land die Kontrolle über die Grenzen zurückgewinnen wolle.

Verhandlungen beginnen nächste Woche

Theresa May hat sich, seit sie Premierministerin ist, für einen solchen «harten Brexit» eingesetzt. Aufgrund dem unerwartet schlechten Wahlresultat ihrer Partei gab es jedoch Spekulationen, ob es nicht doch eine abgeschwächte Variante geben sollte.

Nun bezieht Daivd Davis Stellung – nichts mit «weichem Brexit». Bald hat der Minister Gelegenheit, seine Position den EU-Vertretern direkt mitzuteilen. Die Verhandlungen sollen nächste Woche beginnen, jedoch nicht unbedingt schon montags, wie eigentlich geplant.

Suche nach der Mehrheit im Parlament

Auch innenpolitisch kommt es zu Verhandlungen. Weil Theresa Mays Konservative bei den vergangenen Wahlen ihre absolute Mehrheit verloren haben, will die Premierministerin mit der «Democratic Unionist Party» paktieren. Die DUP ist eine nordirische, strikt konservative Partei.

Dieser Pakt ist nötig, damit Mays Ideen in Sachen Brexit wieder eine Mehrheit im Parlament finden. Doch die DUP ist nicht unumstritten. So kritisiert die Opposition, aber auch Vertreter der Konservativen, dass die Partei Vorbehalte gegen die Homo-Ehe und Abtreibung habe.

Diese Themen stünden bei der Zusammenarbeit nicht zur Diskussion, betonte Davis. Das grosse Thema wird der Brexit sein. Das grosse Thema bei den Verhandlungen mit der EU wird sein, was mit den Briten in anderen EU-Ländern und den EU-Bürgern in Grossbritannien passiert.