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Grossbritannien und die EU Harter Brexit trotz Wahldebakel

Die britische Regierung hält an der klaren Trennung von der EU fest. Die Verhandlungen sollen nächste Woche beginnen.

Legende: Video FOKUS: Wie weiter mit dem Brexit? abspielen. Laufzeit 02:26 Minuten.
Aus 10vor10 vom 09.06.2017.

Grossbritannien will den klaren Bruch mit der EU. Das bedeutet auch den Austritt aus dem Europäischen Binnenmarkt. David Davis, der Brexit-Minister, bestätigte dies heute gegenüber dem britischen Fernsehsender ITV.

Davis ist Vorsteher des Ministeriums für den Austritt aus der Europäischen Union, welches nach der Brexit-Abstimmung gegründet wurde. Gegenüber ITV meinte er, dass sein Land die Kontrolle über die Grenzen zurückgewinnen wolle.

Verhandlungen beginnen nächste Woche

Theresa May hat sich, seit sie Premierministerin ist, für einen solchen «harten Brexit» eingesetzt. Aufgrund dem unerwartet schlechten Wahlresultat ihrer Partei gab es jedoch Spekulationen, ob es nicht doch eine abgeschwächte Variante geben sollte.

Nun bezieht Daivd Davis Stellung – nichts mit «weichem Brexit». Bald hat der Minister Gelegenheit, seine Position den EU-Vertretern direkt mitzuteilen. Die Verhandlungen sollen nächste Woche beginnen, jedoch nicht unbedingt schon montags, wie eigentlich geplant.

Suche nach der Mehrheit im Parlament

Auch innenpolitisch kommt es zu Verhandlungen. Weil Theresa Mays Konservative bei den vergangenen Wahlen ihre absolute Mehrheit verloren haben, will die Premierministerin mit der «Democratic Unionist Party» paktieren. Die DUP ist eine nordirische, strikt konservative Partei.

Dieser Pakt ist nötig, damit Mays Ideen in Sachen Brexit wieder eine Mehrheit im Parlament finden. Doch die DUP ist nicht unumstritten. So kritisiert die Opposition, aber auch Vertreter der Konservativen, dass die Partei Vorbehalte gegen die Homo-Ehe und Abtreibung habe.

Diese Themen stünden bei der Zusammenarbeit nicht zur Diskussion, betonte Davis. Das grosse Thema wird der Brexit sein. Das grosse Thema bei den Verhandlungen mit der EU wird sein, was mit den Briten in anderen EU-Ländern und den EU-Bürgern in Grossbritannien passiert.

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6 Kommentare

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  • Kommentar von Peter Schlemihl Wrobel (Peter Schlemihl Wrobel)
    Die Isolationistin May ist komplett unglaubwürdig. Im Parlament gibt es in keinster Weise eine Mehrheit für einen harten Brexit. Selbst in ihrer eigenen Partei sind viele gegen einen harten Brexit.
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    1. Antwort von Christa Wüstner (Saleve2)
      ja das hat sie sich vorgenommen. Jetzt mit dem Kopf durch die Wand. Ernnert doch stark an M. Thatcher.
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    2. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Doch für die EU gilt doch immer:"Alles oder nichts." Also ist ein harter Brexit vermutlich das Diktat aus Brüssel, welchem sich GB beugen muss. Ist doch bei uns betr. PFZ ebenso. Die Bilateralen 1 gibt es nur mit der PFZ, also auch:"Alles oder nichts." Meine, das sind schon fast erpresserische Methoden, welche in Brüssel bei Aufmüpfigkeit angewendet werden.
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  • Kommentar von Christa Wüstner (Saleve2)
    Es sollten doch erst einmal klare Linien geschaffen werden zwischen der DUP. Diese Themen ständen zunächst nicht zu Debatte. Und hinterher geht der grosse Streit dann zwischen den verschiedenen Auffassungen los. Etwas sehr gewagt Frau May,trotzdem viel Erfolg.
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  • Kommentar von Rolf Künzi (Unbestimmt)
    Muss in der Politik immer alles so langsam gehen? Wo andere Wochen brauchen braucht die Politik Jahre und kaum sind die Jahre rum gehts wieder von vorne los mit verhandeln. Wir wollen zum Beispiel den CO2 Gehalt senken und merken Jahre nicht, das er so gar nie gesenkt werden kann und selbst wenn die Politik die richtige Richtung einschlägt und Windkraft fördert geht es trotzdem 8 Jahre bis die Bewilligung da ist. Es ist sicher schwer Politiker zu sein noch schwerer ist es Ihnen zuzuschauen.
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    1. Antwort von Albert Planta (Plal)
      Naja, vor 80 Jahren ging alles schnell und war trotzdem nicht gut - Gut Ding will Weile haben
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