Zum Inhalt springen
Inhalt

International HDP setzt ihre Mitarbeit im türkischen Parlament aus

Nach der Festnahme ihrer Vorsitzenden und mehrerer weiterer Abgeordneter will die pro-kurdische Oppositionspartei HDP das türkische Parlament boykottieren. Die HDP ist mit 59 Sitzen die drittstärkste Partei im türkischen Parlament.

Legende: Video HDP boykottiert parlamentarische Arbeit abspielen. Laufzeit 00:25 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 06.11.2016.
Logo der HDP: ein stilisierter Baum mit grünen Blättern und violettem Stamm
Legende: Die HDP zieht sich vorläufig aus dem Parlament zurück. Reuters

Aus Protest gegen die Verhaftung ihrer Vorsitzenden und zahlreicher weiterer Abgeordneter in der Türkei setzt die pro-kurdische Oppositionspartei HDP ihre parlamentarische Arbeit weitgehend aus.

Die zweitgrösste Oppositionspartei in der Nationalversammlung in Ankara teilte mit, sie ziehe sich zunächst aus allen Gesetzgebungsverfahren zurück. Über das weitere Vorgehen werde sie mit ihren Anhängern beraten. Der HDP-Abgeordnete Ziya Pir sagte der Deutschen Presse-Agentur, eine Option sei, dass die Partei ihre 59 Mandate im Parlament aufgebe.

«Schwärzesten Angriff» auf die Partei

In einer in der Kurdenmetropole Diyarbakir verlesenen Erklärung der HDP hiess es, die Partei reagiere damit auf «den umfassendsten und schwärzesten Angriff in der Geschichte unserer demokratischen Politik».

Am Freitag war gegen die Doppelspitze aus Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag sowie gegen sieben weitere Abgeordnete der HDP wegen Terrorvorwürfen Untersuchungshaft verhängt worden.

Türkischer Minister regt Treffen mit EU an

Nach der jüngsten Verhaftungswelle will der türkische Europaminister, Ömer Celik, die Vertreter aller EU-Staaten in Ankara zu einem ausserplanmässigen Treffen einladen. Es soll am Montag stattfinden. Celik will dann über die «jüngsten Entwicklungen im Land» berichten, wie es hiess. Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini hatte schon am Freitag mitgeteilt, sie habe ein «Treffen der EU-Botschafter in Ankara» einberufen. Die Türkei und die EU haben 2005 offiziell Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Angesichts der jüngsten Entwicklungen in dem Land nach dem gescheiterten Militärputsch Mitte Juli werden aber zunehmend Rufe laut, diese Verhandlungen abzubrechen.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

7 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Kerzenmacher Boris (zombie1969)
    Es ist ernüchternd, dass man hier nur zuschauen kann. Ein aufstrebendes Land, von dem man lange hoffte, es könnte die Brücke von der europäischen in die islamische Welt sein, gleitet ab in den Totalitarismus. Wann wird man hier in Europa in den sauren Apfel beissen und den "Flüchtlings-Deal" mit der Türkei platzen lassen? Wann werden die europäischen Staaten die von der türkischen Regierung geführten Verbände in Europa als Agenten eines totalitären Staates verbieten? Höchste Zeit zu handeln!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Christian Szabo (C. Szabo)
    Wenn Mitarbeit in dieser Erdogan-Unzeit zur Farce wird, ist es ein Zeichen von Aufrichtigkeit, diese zu beenden. Wer weiterhin gute Miene zum bösen Spiel macht, macht sich unglaubwürdig. Das gilt für nationale und internationale Partner und Mitarbeiter. Natürlich ist die globale Welt komplex und an Verträgen und Ökonomie hängen viele Konsumenten auch hier zu Lande. Der eigene Fressnapf ist fast jedem der nächste. Niemand ist ohne Schuld. Doch Heuchelei ist widerlich.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Nicolas Dudle (Nicolas Dudle)
    Was in der TR zurzeit geschieht, ist vermutlich der Vorbote der kommenden Ereignisse in ganz Kontinentaleuropa. Ich befürchte deutlich Gewaltbetonteres als die damaligen "Opernhauskrawalle". Im Gegensatz dazu stellt sich nicht nur Staatsgewalt, sondern auch diametral gepolte Bürgergewalt dagegen. Stehen sich zwei extreme Bürgerbewegungen unversöhnlich und gewalttätig gegenüber, spricht man von "Bürgerkrieg".
    Ablehnen den Kommentar ablehnen