Einer kann einen Rekord feiern: Donald Trump. Der Senat spricht ihn zum zweiten Mal in einem Amtsenthebungsverfahren frei. So etwas gab es noch nie in der US-Geschichte. Der von Twitter lebenslänglich verbannte Ex-Präsident kündigte per Mail ein baldiges MAGA-Comeback an: «Unsere historische, patriotische und schöne Bewegung, Amerika wieder grossartig zu machen, hat erst angefangen.»
Was ihm genau vorschwebt, ist unbekannt, aber nach dem Impeachment-Freispruch steht es Trump an sich frei, 2024 erneut zu kandidieren. Doch zunächst könnte sein Amtsgebaren ein Nachspiel vor Gerichten haben: Ein Bezirk im Bundesstaat Georgia hat soeben eine Strafuntersuchung wegen Trumps Druckversuchen gegenüber den dortigen Wahlbehörden eröffnet.
Der Spagat der Republikaner
Für die republikanische Partei bleibt Trump eine übergrosse Führungsfigur. Auch wenn sieben Republikaner und Republikanerinnen im Senat es wagten, für eine Amtsenthebung zu stimmen.
Und auch wenn der Chef der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, gleich nach dem Freispruch Donald Trump schwer belastete: «Fraglos ist Präsident Trump moralisch und praktisch verantwortlich dafür, dass die Ereignisse des Tages provoziert wurden», sagte McConnell kurz nachdem er ihn freigesprochen hatte.
Eine nachträgliche Amtsenthebung sei nicht verfassungsgemäss, begründete er seinen Entscheid. McConnell versucht es allen recht zu machen: Der Trump-Fraktion im Senat und den Geldgebern, die auf Distanz zu Trump gegangen sind. Ob sich dieser Spagat auf die Dauer halten lässt, wird sich zeigen. Mindestens Muskelzerrungen sind vorprogrammiert.
Jetzt sind die Demokraten am Zug
Und die Demokraten? Hat es sich für sie gelohnt, dieses zweite «Kamikaze-Impeachment» zu führen? Sie sagen, es habe keine Alternative gegeben. Zu gefährlich sei Donald Trump für die Republik. Sie haben besser gekämpft und etwas weniger verloren als bei ihrem ersten Amtsenthebungsversuch.
Doch nun müssen die Demokraten den Amerikanerinnen und Amerikanern zeigen, dass sie regieren können. Dass sie die reale Pein lindern können, in der sich das Land derzeit wegen der Pandemie befindet – ungeachtet der politischen Couleur.
Isabelle Jacobi
USA-Korrespondentin, SRF
