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International Iran-Abkommen: Obama erinnert an die Irak-Invasion

Obama hat in einer Rede in Washington eine mögliche Blockade des iranischen Atomabkommens durch den US-Kongress als so folgenschwer bezeichnet wie der Entscheid zur Irak-Invasion. Er argumentierte, dass das Abkommen Krieg verhindere und zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen beitrage.

US-Präsident Barack Obama
Legende: Das Abkommen löse zwar nicht alle Probleme, sorge aber für mehr Sicherheit, sagt Obama. Keystone

Die Entscheidung über eine mögliche Blockade des iranischen Atomabkommens durch den US-Kongress wird nach Einschätzung von Präsident Barack Obama so folgenschwer sein wie der Entschluss zur Invasion des Iraks im Jahre 2003.

«Mehr als ein Jahrzehnt später leben wir immer noch mit den Konsequenzen des Entscheids, in den Irak einzumarschieren», sagte Obama vor der American University in Washington. «Mehr denn je müssen wir in unserer Aussenpolitik klar denken.»

Das mit Teheran ausgehandelte Atomabkommen löse zwar nicht alle Probleme. Es garantiere keine amerikanisch-iranische Annäherung, sagte Obama. Das Abkommen sorge aber für mehr Sicherheit, verhindere Krieg und halte die Islamische Republik davon ab, Atomwaffen zu bauen. Es sei die beste Wahl in dem jahrelangen Konflikt und die stärkste Vereinbarung zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen.

«Rede ist unsachlich»

Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif bezeichnete Obamas Rede in einer ersten Reaktion als unsachlich und innenpolitisch orientiert. «Die Behauptung, dass der Deal dem Iran den Weg zu einer Atombombe blockiert habe, ist ein erneuter Versuch, die Sinnlosigkeit eines Themas nachzuweisen», teilte Sarif mit.

Der Iran wollte nie eine Atombombe bauen und werde es auch nie wollen. Auch an den Krisen in der Region und der Ausweitung des Terrorismus sei nicht die Islamische Republik schuld, sondern die unüberlegte Nahost-Politik der USA und ihrer Verbündeten. «Daher war die Rede des Präsidenten mehr innenpolitisch orientiert, um die Kritiker im eigenen Land und besonders die Israelis zu beruhigen», sagte Sarif.

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