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International Italien sucht (wieder einmal) eine Regierung

Also doch. Silvio Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PDL) hat ihre Drohung wahr gemacht. Sämtliche Minister haben ihren Rücktritt angekündigt. Die Regierung von Premier Letta steht vor dem Aus. Und abermals heisst es: Eine Regierungsmehrheit, dringend gesucht.

Legende: Video SRF-Korrespondent Philipp Zahn zur neuen Krise in Italien abspielen. Laufzeit 01:11 Minuten.
Aus Tagesschau vom 28.09.2013.

Die italienische Regierung steht vor dem Ende: Alle fünf Minister von Silvio Berlusconis Partei «Volk der Freiheit» (PDL) haben ihren Rücktritt angekündigt. Dies sagte Angelino Alfano, Generalsekretär der Partei und bisheriger Vize-Ministerpräsident, gemäss italienischen Medien.

Damit reagiert die Berlusconi-Partei auf ein Ultimatum von Regierungschef Enrico Letta. Er hatte vor gehabt, nächste Woche die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Für die PDL ein «nicht hinnehmbares Ultimatum».

Worum geht es? Wieder einmal um ihn: Silvio Berlusconi. Besser gesagt, um seine politische Zukunft. Denn Berlusconi war wegen Steuerhinterziehung verurteilt und mit einem Politikverbot belegt worden. Der Senat soll demnächst beraten, ob Berlusconi sein Mandat entzogen wird oder nicht.

«PD wird nicht klein beigeben»

Heisst das, dass es bereits wieder zu Neuwahlen kommt? Vielleicht. «Für die Italiener ist das ja nichts Neues», sagt dazu SRF-Korrespondent Philipp Zahn. Und fügt an: Silvio Berlusconi habe einmal mehr bewiesen, dass er Italien führen wolle, als sei es sein privates Firmenimperium – auch wenn er gar nicht Regierungschef sei.

Nun muss sich Premier Letta mit Staatspräsident Giorgio Napolitano treffen. Dieser hatte bis jetzt immer betont, er wolle eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen vermeiden. Napolitano könnte nun erneut Letta oder einen anderen Politiker beauftragen, eine neue Regierungsmehrheit zu suchen.

Bereits am Sonntag wird es wohl neue Konsultationen geben. «Die Demokratische Partei wird aber nicht so schnell klein beigeben», ist SRF-Korrespondent Zahn überzeugt. Sie würden versuchen, möglichst rasch eine neue politische Mehrheit auf die Beine zu stellen.

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13 Kommentare

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  • Kommentar von JP.Simon/Nietzscheaner, Bern
    Es ist immer unheilvoll, wenn solche Menschen wie Berlusconi, das polit. Parkett, das ohne hin glitschig ist, noch glitschiger machen, auf diesem nicht mal mehr zu politisieren ist, und doch Frauen mit ihren High Heels (lust)-wandeln können, sie stehen und fallen mit Berlusconi. Man kann dies nur noch erbärmlich u. peinlich nennen, jedem Familienvater, der sich so benimmt u. die Fam. belastet, dem ist gleich die Erziehungsgewalt entzogen.
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  • Kommentar von C. Schumacher, Altstätten
    Real-Satire?!
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  • Kommentar von Walter Eiselen, Schaffhausen
    Ich bebe vor Wut: Wer hält dem Landesverräter und Schwerverbrecher Berlusconi noch die Stange? Es sind seine korrupten, geschmierten und verblendeten Mitläufer und Speichellecker, seine Lakaien und krawattierten Hanswurste,die ebenso skrupellos sind wie er selbst und das Land gemeinsam schinden, ausbluten und ausplündern. Wo sind die Italiener, welche sich gegen das Anheimfallen ihres schönen Landes an eine kriminelle Gang wehren?
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    1. Antwort von Bruno Vogt, Zürich
      Ruhig Blut Herr Eiselen. Wir sprechen hier von Italien, ohne einem Italiener hier zu nahe treten zu wollen aber in Sachen Politik ist es dieses Land nun einmal der Clown Staat Europas. Wo sonst gibt es jedes Jahr Neuwahlen? Das geschieht ja nicht einmal in den anderen maroden Staaten Südeuropas. Für das Land sehe ich jedoch schon länger wirtschaftlich schwarz wenn sich nicht doch bald was ändert in der Politik. Zu erwarten ist es jedoch nicht...
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    2. Antwort von Rolf Bolliger, Orpund
      In Sizilien herrscht die Mafia und in Rom der "alte" Berlusconi! Das ist Italien, ein Land in dem beides "breit abgestützt" zu sein scheint. Dermassen verunglimpfende Worte an all die vielen "Mitläufer" zu schreiben, ist nicht nötig, Herr Eiselen, und führt auch im südeuropäischen Land nie zu einer Aenderung! Die Leute wollen solche Politfiguren, sonst hätte sich ein "Narzist" und Multimillionär, wie Silvio Berlusconi einer ist, nicht 20 Jahre lang in den obersten Politetagen halten können!
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