Der Triumph der jungen Latina aus der Bronx war perfekt. Alexandria Ocasio-Cortez hatte einen gestandenen Parlamentarier aus dem Rennen geworfen, gegen den Parteiwillen. Die Geschichte wiederholte sich letzte Woche in Boston. Diesmal siegte die schwarze Lokalpolitikerin Ayanna Pressley. «Der Wandel kann nicht warten», heisst ihr Slogan.
Das Establishment gegen junge Sprengkandidaten
In der demokratischen Partei tobe der Klassenkampf. Es sei derselbe Kampf, den Hillary Clinton und Bernie Sanders vor drei Jahren austrugen. «Diesmal sind es aber junge Sprengkandidaten, oftmals Frauen und Vertreterinnen von Minderheiten, die gegen das Partei-Establishment gewinnen», sagt Mike Lux, ein progressiver Polit-Stratege in Washington. Er sieht darin ein Symptom eines fundamentalen Wandels innerhalb der demokratischen Partei.
Diesen Wandel hält Lux für dringend nötig. Er vertrat in der Clinton Regierung den linken Flügel der Partei und war Teil der Übergangsregierung von Barack Obama. Und er sagt: «Wir waren dumm».
In ein altes Muster zurückgefallen
«2009/2010 hatten wir alles in den Händen, das Weisse Haus, den Kongress, und wir haben es vermasselt.» Kaum sei Obama gewählt worden, sei man in alte Muster zurückgefallen, man habe für die Eliten und von Oben herab politisiert. Die regionalen Aktivisten und die Basis, die Obama zum Sieg verholfen hätten, fühlten sich plötzlich von der nationalen Partei abgehängt und entfremdet, sagt Lux.
Und das habe sich 2016 gerächt, Donald Trump sei in die Lücke gesprungen und habe das Vertrauen dieser Wähler gewonnen. Nun müsse die Partei, wenn sie die Wahlen gewinnen wolle, eine packende Botschaft finden. Es müsse eine Botschaft sein, die die demokratische Basis, aber auch die Arbeiterschaft erreiche, Wähler aller Hautfarben, jeden Alters und jeder Gegend. Sie müsse einfach alle ansprechen, die seit einer Generation übers Ohr gehauen würden.
Würde linker Populismus helfen?
Die Ungleichheit in den USA sei ein Thema, das 99 Prozent der Menschen betreffe, Studenten, alleinerziehende Frauen, Schwarze, Latinos und weisse Arbeiter, sagt Lux. «Die Demokraten müssen populistisch werden.» Ihm schwebt ein linker Populismus vor, der auf die Bedürfnisse der Leute ausgerichtet ist, der das Grosskapital attackiert und für die Interessen kleiner und mittlerer Unternehmen kämpft.
Doch Populismus ist für die gemässigten Demokraten ein Reizwort. Lanae Erickson arbeitet für die Mitte-Links Denkfabrik Third Way in Washington. «Die Demokraten gewinnen die Wahlen nicht, indem sie Wut schüren, denn darin sind die Republikaner gut.» Die Demokraten bauten üblicherweise auf Optimismus und auf Zukunftsvisionen, sagt Erickson.
Die Bedeutung der Siege der Progressiven in den Vorwahlen relativiert sie stark, denn sie gewannen in stark demokratischen Bezirken. «Das sind nicht die Sitze, die wir von den Republikanern holen müssen. Man kann nicht mit einer linken Politik in konservativ geprägten Bezirken gewinnen.»
Kandidaten als Anti-Trumps
Ihrer Meinung nach könnten die Demokraten die Mehrheit im Kongress zurückgewinnen, wenn sie gegen Trump kandidieren. «Vor allem in Bezirken, wo die Beliebtheitszahlen für Trump tief sind, kandidieren sie als Gegengewicht zu Trump», sagt Erickson.
Die Denkfabrik Third Way hat eine gross angelegte Studie verfasst, welche Themen bei den Wählern und Wählerinnen im Moment besonders ankommen. Die Kampfslogans «gefährdete Obamacare» und «Steuergeschenke für die Reichen» stehen ganz oben auf der Liste.
Doch es ist auch möglich, dass der Anti-Trump-Effekt nicht ausreicht und dass die Botschaft der Demokraten zu diffus ist. «Es ist die wichtigste Wahl, die ich je erlebt habe, und wenn wir sie nicht gewinnen, dann wird es heftige Diskussionen über die Zukunft der Partei geben», sagt Lanae Erickson.
Angst vor einem «dunklen Ort»
Für den Polit-Berater Lux ist die Zeit für Diskussionen hingegen längst vorüber. Er sagt: «Die Partei muss sich jetzt sofort ändern und eine neue Mission finden.»
Wenn die demokratische Partei so weitermache wie bisher, werde sie scheitern, und damit werde die USA scheitern. «Die USA könnten zu einem sehr dunklen Ort werden, wenn der Trumpismus weiterhin Erfolge feiert und Trump 2020 wiedergewählt wird», sagt der Linke Lux, «dann könnte es trostlos werden in diesem Land».
