- Spanien hat laut eigenen Angaben festgestellt, dass soziale Netzwerke in Zusammenhang mit dem Streit um die Unabhängigkeit Kataloniens manipuliert worden sind.
- Sie sollen aus Russland stammen.
- Es sei allerdings noch unklar, ob die russische Regierung involviert sei.
- Der spanische Aussenminister sagte, die russischen Manipulationen würden sich nicht nur gegen Spanien richten, sondern es gehe offenbar darum, die EU zu destabilisieren.
Viele Botschaften in den sozialen Netzwerke zu diesem Thema kämen von russischem Gebiet, sagte Verteidigungsministerin María Dolores de Cospedal am in Madrid. Sie nannte keine konkreten Beispiele für manipulative Nachrichten.
De Cospedal reagierte mit ihrer Aussage bei einer Medienkonferenz auf die Frage eines Journalisten über «Russlands Einmischung» in innenpolitische Angelegenheiten europäischer Länder, besonders bezüglich der Katalonien-Krise.
Auch Aussenminister Alfonso Dastis gab an, Beweise für Aktivitäten von «russischen Netzwerken» und «Hackern» zu haben. Einem spanischen Radiosender sagte er, diese würden sich aber nicht exklusiv gegen Spanien richten; es gehe offenbar eher darum, die EU zu destabilisieren.
Ein Regierungssprecher in Madrid teilte mit, derartige Internet-Manipulationen würden auch auf einem EU-Aussenministertreffen am Montag in Brüssel thematisiert. Zuvor hatte bereits der Kommandant der NATO-Truppen in Europa, Curtis Scaparrotti, gefordert, Russland solle aufhören, sich in europäische Wahlen einzumischen.
Vorwürfe an russische Medien
Spanische Medien hatten dem russischen Fernsehsender RT sowie dem Nachrichtenportal Sputnik vorgeworfen, in der Katalonien-Krise eine destabilisierende Rolle zugunsten der Unabhängigkeitsbefürworter zu spielen. Beide Medien werden vom Kreml unterstützt. So hätten sie vor der Abstimmung über die katalanische Unabhängigkeit am 1. Oktober gefälschte Meldungen und Bilder im Internet verbreitet.
Die US-Geheimdienste werfen ihrerseits Russland vor, sich in den Präsidentschaftswahlkampf im vergangenen Jahr eingemischt zu haben, um dem Republikaner Donald Trump zum Sieg zu verhelfen. Unter anderem besteht der Verdacht, dass soziale Netzwerke und Suchmaschinen zur Wählermanipulation genutzt wurden. Der Kreml wird auch verdächtigt, beim Referendum zum EU-Ausstieg Grossbritanniens mitgemischt zu haben.
