Keine Wahl bei der Wahl: Nordkorea stimmt über Parlament ab

Pflicht zur Stimmabgabe und ausschliesslich regimetreue Kandidaten: Die Parlamentswahlen in Nordkorea sind eine Farce.

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Nordkoreaner in einem Stimmlokal in Pjöngjang (unkommentiert)

0:16 min, vom 9.3.2014
Schlange vor einem Wahllokal in Nordkorea. Kleine Fahnen schmücken die Decke der Überdachung, links ist ein Wahlplakat zu sehen Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Nordkoreaner haben keine Wahl: Sie müssen ihre Stimme abgeben. Keystone

Das nordkoreanische Volk hat über sein künftiges Parlament abgestimmt, ohne eine echte Wahl zu haben. Obwohl in den 687 Wahlkreisen jeweils nur ein Kandidat angetreten war, betonten die Staatsmedien die Pflicht «jedes Einzelnen» zur Stimmabgabe.

Bis zum Mittag (Ortszeit) hätten mehr als 65,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten die Staatsmedien. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2009 wurden nach offiziellen Angaben alle Bewerber mit 100 Prozent gewählt – bei einer offiziellen Wahlbeteiligung von 99,98 Prozent.

Volksvertretung ohne Macht

Wähler können nur mit «Ja» oder «Nein» für einen Kandidaten stimmen, der vorher von der Arbeiterpartei oder der Regierung bestimmt worden ist.

Alles geht wählen in Nordkorea

4:42 min, aus Echo der Zeit vom 09.03.2014

Laut SRF-Auslandredaktor Urs Morf ist das Parlament ein reines «Abnickgremium» ohne jeglichen Einfluss auf das politische Geschehen. Die Volksvertretung wird üblicherweise nur ein bis zwei Mal im Jahr einberufen, um Haushaltsvorlagen und Personalentscheidungen der Staatsführung zu bestätigen.

Jedoch lasse sich aus der Zusammenstellung der Kandidaten einiges über die Führungsspitze im Land ablesen. «Auch wenn das Parlament keine Macht hat, gehören die wichtigsten Personen der Führungsspitze dem Gremium an. Man kann ablesen, wer in Ungnade gefallen ist und wer neu zur Nomenklatur dazu gekommen ist», so Morf.