Kerry: «Schonfrist» für Assad

Eine Woche hat Syrien Zeit, um einen Militärschlag zu vermeiden. Das sagte US-Aussenminister John Kerry. Die Schonfrist hat laut den USA eine rein rhetorische Bedeutung. Baschar al-Assad drohte derweil mit undefinierten Vergeltungsschlägen: Es sei mit allem zu rechnen, betonte er.

Sollte die syrische Führung binnen einer Woche alle Chemiewaffen an die internationale Gemeinschaft übergeben, werde es keine Intervention geben. Das sagte US-Aussenminister John Kerry in London an einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen William Hague auf die Frage eines Journalisten.

US-Aussenminister Kerry auf die Journalistenfrage (engl.)

0:27 min, vom 9.9.2013

Allerdings glaubt Kerry kaum, das Assad auf die Forderung eingehen wird. Zudem liess er keine Zweifel daran, dass Syriens Machthaber Baschar al-Assad für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sei. «Wir wissen, wo die Raketen herkamen und wo sie einschlugen», sagte er. Das Regime habe dann versucht, mit einem viertägigen Beschuss die Spuren zu verwischen.

Dementi aus Washington

Was wie eine letzte diplomatische Option aussah, wurde aus dem Weissen Haus umgehend korrigiert. Bei Kerrys Aussage habe es sich lediglich eine rein rhetorische Bemerkung gehandelt, präzisiert die US-Regierung. Kerry habe darauf abgezielt, dass diesem Diktator nicht zugetraut werden kann, die Chemiewaffen zu übergeben. Sonst hätte er das schon längst getan.

Rede an die Nation

Ungeachtet der letzten möglichen Schonfrist für das Assad-Regime läuft in den USA die Kampagne für einen Militärschlag gegen Syrien weiter. Interviews mit sechs TV-Stationen stehen auf dem Programm von Barack Obama und am Dienstag richtet sich der US-Präsident in einer Rede an die Nation.

Widerstand gegen die Pläne Obamas gibt es aber nicht nur in der US-Bevölkerung, auch im Kongress mehren sich die kritischen Stimmen. Insbesondere im Abgeordnetenhaus. Entscheidende Abstimmungen werden frühestens in der zweiten Wochenhälfte erwartet.

Assad: «Sie müssen mit allem rechnen»

0:48 min, vom 9.9.2013

Assad: Jegliche Art von Vergeltung ist möglich

Noch gibt es keinen Termin für den D-Day in Syrien. Sollte es aber zu einem Angriff der USA kommen, so ist mit Vergeltungsschlägen zu rechnen. Dies sagte Assad in einem Interview des US-Senders CBS. Auf die Frage, ob die USA auch mit einem Chemiewaffen-Einsatz rechnen müssten, meinte Assad: «Sie müssen mit allem rechnen.» Assad betonte jedoch, dass eine solche Vergeltung nicht unbedingt von Seiten der Regierung kommen müsse: «Wir sind nicht die einzigen Spieler in der Region.»

Internationale Warnung

Viele hoffen noch auf eine politische Lösung der Krise. Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, warnt vor einem Flächenbrand in der Region. Sie verlangt unverzügliche Verhandlungen über konkrete Schritte, um den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden.

Ohne die USA oder Russland namentlich zu nennen, forderte sie «mächtige Staaten» auf, trotz aller Differenzen und unterschiedlicher Interessen ihre «moralische Pflicht zu erfüllen und Leben zu retten, indem sie diesen Konflikt stoppen».

Auch Russland mahnt nochmals die USA: Es gebe «mehr als ausreichende» Beweise, dass syrische Rebellen und nicht Regierungstruppen für den angeblichen Chemiewaffeneinsatz im August verantwortlich seien, behauptete der russische Aussenminister Lawrow.

Der Vorsitzende der Staatsduma in Moskau, Sergej Naryschkin, kündigte für die nächsten Tage einen Beschluss des russischen Parlaments zu Syrien an.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Obama bemüht um Unterstützung für Militärschlag

    Aus Tagesschau vom 9.9.2013

    US-Präsident Obama kämpft an allen Fronten um Rückendeckung für einen Militärschlag gegen Syrien. Im Fokus stehen dabei die Beratungen im US-Kongress diese Woche. Auch international laufen die diplomatischen Bemühungen auf Hochtouren.