Pragmatisch war Angela Merkel schon immer. Mit ihrem Pragmatismus hat sie in den letzten 18 Jahren so manche CDU-Prinzipien über den Haufen geworfen. So erstaunt es nicht, dass ihr Abgang auch auf Pragmatismus beruht.
Parteivorsitz und Kanzlerschaft gehören in eine Hand, das war stets Merkels Credo. Bis sie gestern Abend gespürt hat, dass der Druck in der CDU zu gross wird auf sie – nach den dramatischen Wählerverlusten in Hessen, dem Wählerschwund in Bayern und bei der Bundestagswahl vor einem Jahr. Deshalb bricht sie heute auch mit diesem Prinzip.
Weise Anpassung oder Machterhalt? Beides.
Pragmatismus kann man negativ als Opportunismus bewerten. Positiv hingegen als weise Anpassung. Wer Merkel böse will, kann ihr Machterhalt vorwerfen. Wer ihr gut gesinnt ist, hebt die Chancen hervor, welcher der vorzeitige Abgang bietet. Ihr selbst, dass sie nun ihr Ende selbst bestimmen kann, ohne dabei würdelos aus dem Amt getrieben zu werden. Der CDU, dass sie nun die Zeit nach der Ära Merkel geordnet und geplant regeln kann.
Letztlich steckt wie immer bei Merkel von beidem drin. Es ging ihr um Machterhalt genauso wie darum, ihr Ende doch noch selbst zu regeln. In ihren Worten heisst das «der CDU neuen Erfolg ermöglichen unter Wahrung der staatspolitischen Verantwortung».
Chance für Neuausrichtung der CDU
Diesen neuen Erfolg in der Partei sollen nun andere bringen. Auf dem Parteitag in Hamburg im Dezember wird sich die CDU personell und inhaltlich neu ausrichten.
Entweder wird sie mit Jens Spahn strammer konservativ werden wie unter Kohl. Oder mit Annegret Kramp- Karrenbauer den sozialliberalen Merkel-Kurs mit ein paar Anpassungen weiterführen.
Merkel bleibt handlungsfähig
Merkel hat heute gezeigt, dass sie auch unter Druck noch handlungsfähig ist. Das nimmt Druck weg von ihr und es nimmt Druck raus aus der Partei. Das ist seit langem wieder mal ein gutes Signal aus Berlin – in denkbar unruhigen Zeiten.
Mit Merkels Plan hat nun auch die CDU wieder einen Plan. Das, was der anderen Regierungspartei in der Krise, der SPD, auch heute wieder fehlt.
Adrian Arnold
Bundeshaus-Redaktor, SRF
