Kuba feiert 60. Revolutionstag - «Auf Konfrontation vorbereitet»

• «Wir sehen, wie neue Generationen den Sozialismus aufbauen», sagte der Chef der Kommunistischen Partei Kubas und frühere Präsident Raúl Castro am Dienstag in Santiago de Cuba aus Anlass des 60. Revolutionstages.
• Er warnte zugleich vor einer erneuten Konfrontation mit den Vereinigten Staaten – doch man sei auf eine Konfrontation vorbereitet.
• Kuba-Experten sehen hingegen die Unterstützung für das politische System, einem «Castrismus ohne Castro», schwinden.

60 Jahre nach dem Sieg der kubanischen Revolutionäre über den Diktator Fulgencio Batista hat die Parteiführung alle Bürger auf die Verteidigung des Sozialismus eingeschworen.

«Ewig lebe die kubanische Revolution»

Mit den USA wollen die Machthaber in Havanna aber keine Konfrontation mehr. «Zufrieden und glücklich sehen wir mit eigenen Augen, wie neue Generationen den Sozialismus aufbauen. Das ist der einzige Weg zur Unabhängigkeit», sagte der Chef der Kommunistischen Partei Kubas und frühere Präsident Raúl Castro am Dienstag in Santiago de Cuba. «Im Namen unseres Volkes und voller Optimismus kann ich sagen: Ewig lebe die kubanische Revolution!»

«Jugend hat die Nase voll»

Für den Leiter des Instituts für kubanische Studien der Internationalen Universität Florida, Jorge Duany, handelt es sich beim derzeitigen politischen System im Inselstaat um «einen Castrismus ohne Castro». Das historische Erbe der Revolution erscheint ihm «sehr abgenutzt - sowohl politisch als auch wirtschaftlich».

Auch der Dissident Roca, der zwischen 1997 und 2002 inhaftiert war, sieht keine grosse Zukunft mehr für die Revolution. Er sagt voraus, dass sie «unter ihrem eigenen Gewicht verlöschen» werde. Die Jugend habe «die Nase voll» von der Revolution, ihr sage das alles nichts, und aus dem Ausland gebe es «keinerlei Unterstützung mehr».

Am Neujahrstag 1959 hatte die Revolutionsarmee um Fidel Castro und seinen Bruder Raúl nach zwei Jahren Guerillakampf die staatlichen Truppen geschlagen. Machthaber Batista floh ins Ausland und die Castros errichteten in den folgenden Jahrzehnten ein sozialistisches Bollwerk im Hinterhof der USA. Gesundheitsversorgung und Bildungswesen auf der Karibikinsel galten lange Zeit als vorbildlich; Meinungsfreiheit gibt es aber bis heute nicht.

Keine Rückkehr zum Kapitalismus

Kubas Präsident ist inzwischen der 58-jährige Miguel Díaz-Canel. Auf Twitter schrieb er am Donnerstag: «Die Revolution ist unbesiegbar, sie wächst und besteht fort», ergänzt um sein Lieblings-Hashtag #Somoscontinuidad (Wir sind Kontinuität). Díaz-Canel kann freilich nicht verbergen, dass Kuba mit schweren wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat.

So wie es ist, soll es nicht bleiben. Am 24. Februar stimmt die Bevölkerung über einen Verfassungsentwurf ab, der Privateigentum, Markt und ausländische Investitionen anerkennt. Der Text hält allerdings zugleich fest, dass Kuba «niemals» zum Kapitalismus zurückkehren wird. Ziel ist demnach eine «kommunistische» Gesellschaft, und die allein regierende Kommunistische Partei bleibt die führende Kraft. Die derzeitige Führung will sich so die Macht sichern.

Vorsichtige Öffnung

Castro warnte vor einer erneuten Konfrontation mit den Vereinigten Staaten. «Die Sprache der Stärke und die Drohungen machen uns keine Angst», betonte der langjährige Chef der Streitkräfte. «Wir Kubaner sind auf eine Konfrontation vorbereitet, die wir nicht wollen und welche die kühleren Köpfe in der US-Regierung hoffentlich vermeiden können.»

«Quadratur des Kreises»

Der Kuba-Experte Arturo López-Levy, Professor an der Universität Gustavus Adolphus College im US-Bundesstaat Minnesota, erinnert daran, dass die Revolution dem seit 1962 anhaltenden Wirtschaftsembargo der USA widerstanden habe. Sie habe es verstanden, sich zu «transformieren», und ihre Fähigkeit gezeigt, sich «anzupassen», indem sie auf die Herausforderungen mit geeigneten Massnahmen reagierte. Für López-Levy liegt die Herausforderung jetzt darin, «die Quadratur des Kreises zu bewältigen, um dem Zusammenbruch zu entgehen». Für Dissidenten wie Vladimiro Roca, Sohn des 1987 verstorbenen KP-Mitbegründers Blas Roca, steht fest: «Die Revolution ist seit langem tot».

Unter wirtschaftlichem Druck liess die kubanische Regierung zuletzt eine vorsichtige Öffnung zu. So sind mittlerweile Kleinbetriebe zugelassen. Immobilien und Autos dürfen frei verkauft werden. Die absolute Macht der Kommunistischen Partei bleibt allerdings weiterhin unangetastet.