Streit mit der Türkei Merkel: «Könnten Truppen nach Jordanien verlegen»

Deutsche Jets in Incirlik Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Luftwaffenstützpunkt Incirlik Die Bundeswehr beteiligt sich mit Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen den IS. Reuters

Das Wichtigste in Kürze:

  • Deutschlands Nato-Partner Türkei hat erneut eine Reise von deutschen Parlamentsabgeordneten zu Bundeswehr-Soldaten auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Incirlik untersagt.
  • Hintergrund sind laut einem Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin die von Deutschland anerkannten Asylanträge türkischer Soldaten.
  • Nun erwägt die Bundesregierung den Abzug seiner Truppen: «Wir müssen Alternativen prüfen», sagte Kanzlerin Angela Merkel.
  • Favorisiert wird derzeit offenbar ein Standort in Jordanien. Auch Kuwait und Zypern sollen eine Option sein. Die Entscheidung soll in den nächsten Wochen fallen.

Seit Wochen plant der Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages den Besuch der Bundeswehr-Soldaten im osttürkischen Incirlik. Die Abgeordneten wollten sich über den aktuellen Stand des Einsatzes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat informieren. Daneben waren Treffen mit dem türkischen Kommandanten des Stützpunktes sowie mit Vertretern der US-Streitkräfte beabsichtigt.

Dass Ankara diesen Besuch nun mit Verweis auf die in Deutschland anerkannten Asylanträge türkischer Soldaten untersagt haben soll, könnte weitreichende Konsequenzen haben: Bundeskanzlerin Angela Merkel bestätigte in Berlin Meldungen, wonach bereits Alternativstandorte ausserhalb der Türkei geprüft worden seien. Jordanien sei dabei eine der Möglichkeiten. Es sei «auf Dauer nicht hinnehmbar», dass die Abgeordneten nicht zu den deutschen Soldaten reisen könnten, heisst es im Verteidigungsministerium.

Die Bundeswehr in Incirlik

Deutschland beteiligt sich vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik aus mit Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak. Insgesamt sind rund 260 deutsche Soldaten in der Osttürkei stationiert.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Ankara deutschen Abgeordneten aus Ärger über die Resolution des Bundestags, in der die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft worden waren, den Zugang zu dem Stützpunkt verweigert. Daraufhin drohte Berlin mit dem Abzug der dort stationierten Tornados. Der Streit wurde erst nach mehreren Monaten beigelegt.