Obama gesteht Niederlage ein

Einen Tag nach der Wahlschlappe der Demokraten hat sich US-Präsident Barack Obama erstmals öffentlich zu den Kongresswahlen geäussert. Er versprach das Wählervotum ernst zu nehmen und signalisierte Bereitschaft zur Kooperation, dies aber nicht uneingeschränkt.

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Obama gesteht Niederlage ein

1:31 min, aus Tagesschau Nacht vom 6.11.2014

Der US-Präsident scheint den Humor trotz der herben Wahlniederlage seiner Demokraten nicht vollständig verloren zu haben. «Die Republikaner hatten offensichtlich einen guten Abend», sagte Obama in seiner ersten öffentlichen Reaktion auf das Wahlergebnis.

Er gratuliere der Opposition zu ihrem gelungenem Wahlkampf. Der Präsident versprach, das Wählervotum ernst zu nehmen. «Ich bin begierig darauf, mit dem neuen Kongress zu arbeiten, um die kommenden zwei Jahre so produktiv wie möglich zu machen.»

Kompromissbereitschaft mit Einschränkungen

Obama wisse, dass er als Präsident dabei eine besondere Verantwortung habe. Bei den Wahlen übernahmen die Republikaner am Dienstag die Mehrheit im Senat und beherrschen nun beide Kammern im Kongress.

Er wolle jeden Moment der nächsten zwei Jahre nutzen, um den bestmöglichen Job zu machen. Bei Vorhaben aus dem Kongress wolle er nicht darauf achten, von welcher Partei sie kämen, sondern ob sie den Amerikanern nutzen.

Bei einigen Themen hätten er und die Republikaner zudem dieselben Ziele, etwa bei der Schaffung gut bezahlter Jobs, Infrastrukturmassnahmen oder dem Ausbau der US-Exporte. «Lasst uns bei den Dingen anfangen, bei denen wir einer Meinung sind», sagte er.

Auch wenn Obama Kompromissbereitschaft signalisierte, einen kompletten Richtungswechsel will der Chef im Weissen Haus nicht vollziehen. Er werde notfalls mit präsidialen Verordnungen am Kongress vorbei regieren, falls es bis Jahresende keine Einigung bei einer Einwanderungsreform geben sollte. Warten werde er nicht. «Ich habe genug Geduld gezeigt.»