Ausgangslage: Im spanischen Parlament beginnt heute eine Debatte, die Ministerpräsident Mariano Rajoys Amtszeit ein abruptes Ende setzen könnte. Die Sozialisten haben ein Misstrauensvotum verlangt – abgestimmt wird am Freitagnachmittag. Fast alle Parteien wollen dem konservativen Regierungschef aufgrund der Korruptionsurteile von letzter Woche das Vertrauen entziehen. Dass Rajoy stürzt, ist dennoch nicht sicher.
Neuwahlen: Die Sozialisten nennen noch vor der Abstimmung am Freitagnachmittag ein Datum für Neuwahlen. Zu ihren Stimmen kämen noch jene der liberalen Ciudadanos und der Linkspartei Podemos. «Rajoys Sturz wäre damit besiegelt», so SRF-Auslandredaktor Martin Durrer.
Sozialisten an die Macht: Der sozialistische Parteichef Pedro Sánchez will keine Wahlen, sondern selbst regieren. Er braucht dazu kleine, nationalistische Regionalparteien. «Dass ihm diese folgen, ist möglich, aber nicht sicher», schätzt Durrer. Vor allem aber wäre das eine denkbar instabile Grundlage für eine neue Regierung. «Neuwahlen wären auch in diesem Fall kaum fern.»
Misstrauensvotum scheitert: Folgen die Kleinparteien dem Ruf des Sozialisten nicht, hätte Rajoy den Angriff überlebt – zumindest vorerst. Podemos will in diesem Fall ein neues Misstrauensvotum verlangen, das automatisch zu Wahlen führt. Gemäss Durrer wäre eine absolute Mehrheit damit wohl praktisch sicher, Rajoy würde mit ein paar Tagen Verzögerung ausscheiden.
Rückzug Rajoys: Bleibt noch das Szenario, dass Rajoy erkennt, dass er sich nicht mehr retten kann – und er tritt freiwillig zurück. Martin Durrer: «Unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich.»
Martin Durrer
Auslandredaktor, SRF
