Weichenstellung in Südafrika Misstrauensvotum überstanden – Zuma bleibt Präsident

Jacob Zum Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Dem 75-jährigen Jacob Zuma werden unter anderem Korruption und Machtmissbrauch vorgehalten. Reuters

  • Jacob Zuma bleibt Präsident von Südafrika. Er hat ein Misstrauensvotum des Parlaments überstanden.
  • 198 Abgeordnete stimmten gegen den Antrag, 177 unterstützten ihn. Damit fehlten schliesslich 24 Stimmen, um die notwendigen 201 Stimmen, welche die Opposition für die Absetzung des Staatchefs gebraucht hätte, zu erreichen.
  • Dies obwohl offensichtlich auch Abgeordnete der Regierungspartei ANC gegen Zuma stimmten.
  • Der seit 2009 amtierende Präsident hat bereits mehrere Misstrauensvoten überstanden. Allerdings fanden diese nicht in geheimer Abstimmung statt.

Parlamentspräsidentin Baleka Mbete hatte die geheime Abstimmung am Montag zugelassen. Vorausgegangen waren wochenlange Demonstrationen im ganzen Land. Auch am Vorabend der Abstimmung waren am Montag mehrere tausend Menschen vor das Parlamentsgebäude gezogen und hatten eine Ablösung Zumas gefordert.

Auf Plakaten hiess es etwa «Schande über Dich, Zuma» («Shame on you, Zuma») oder «Zuma muss gehen» («Zuma must fall»). Unter den Teilnehmern waren auch Kirchenvertreter sowie Aktivisten von Menschenrechtsgruppen und Gewerkschaftsfunktionäre. Mehrere Redner sprachen von einem bedeutenden Augenblick in der Geschichte der Kap-Demokratie.

Einschätzung von Afrika-Kennerin und SRF-Auslandredaktorin Veronika Meier:

Jacob Zuma bleibt im Amt, weil der ANC über eine komfortable Mehrheit im Parlament verfügt und sich die meisten Parteimitglieder hinter Zuma gestellt haben. Sie wussten, dass sie ihren Job und ihre Privilegien verloren hätten, falls Zuma gestürzt worden wäre. Trotz Drohungen im Vorfeld von Seiten der ANC-Führung muss es in den Reihen des ANC aber zahlreiche Abweichler gegeben haben: Von den 241 ANC-Abgeordneten haben bloss 198 gegen das Misstrauensvotum gestimmt. Das dürfte innerhalb des ANC noch zu reden geben.
Die Opposition hat jetzt zwar eine Niederlage erlitten, doch sie hofft auf die nächsten nationalen Wahlen in zwei Jahren. Dann darf Zuma zwar nicht mehr antreten – doch wenn er so weitermacht wie bisher, wird die südafrikanische Wirtschaft noch schlechter dastehen als jetzt. Das könnte der Opposition in die Hände spielen und der ANC könnte 2019 erstmals überhaupt eine nationale Wahlniederlage hinnehmen müssen.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Präsident Zuma und sein Zulu-Land

    Aus 10vor10 vom 10.2.2017

    Jacob Zuma, der Präsident von Südafrika, gerät immer mehr in die Kritik. Ein Skandal jagt den nächsten. Im Vorfeld einer Rede von Zuma kam es kürzlich im Parlament zu Handgreiflichkeiten. Doch auf auf dem Land, in Nkandla, wo Zuma sein Anwesen hat, ist die Unterstützung für den Präsidenten nach wie vor ungebrochen.