Nahles soll nachrücken - Schulz gibt SPD-Vorsitz per sofort ab

• Martin Schulz hat seinen Rücktritt als SPD-Vorsitzender erklärt. Er empfiehlt Fraktionschefin Andrea Nahles als seine Nachfolgerin.
• Zuvor schlug Präsidium und Parteivorstand Nahles einstimmig als neue Parteivorsitzende vor.
• Sollte Nahles am Sonderparteitag gewählt werden, wäre die Fraktionschefin die erste Frau in der über 150-jährigen Geschichte der Sozialdemokraten, die Parteivorsitzende wird.

SPD-Vize Olaf Scholz soll nach einem Vorschlag des SPD-Präsidiums bis zum Sonderparteitag kommissarisch den Vorsitz übernehmen. Dies bestätigte Generalsekretär Lars Klingbeil. Scholz sei der Dienstälteste der stellvertretenden Parteivorsitzenden. Zudem sei es wichtig gewesen, schnell politische Handlungsfähigkeit herzustellen, begründet Klingbeil den Entscheid.

Am 19. März 2017 wurde Martin Schulz mit 100 Prozent der Stimmen SPD-Vorsitzender – knapp ein Jahr danach tritt er ab.

Keystone

Präsidium und Vorstand hatte zuvor Andrea Nahles als künftige Parteichefin nominiert. «Ich will diese Verantwortung, die an mich herangetragen wird, jetzt gern wahrnehmen», sagte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Am 22. April soll sie auf einem Sonderparteitag in Wiesbaden gewählt werden.

Die 47-jährige Politikerin betonte, dass sie sich für das Eintreten in die grosse Koalition mit der CDU/CSU einsetzen werde: «Ich werde mich voll reinhängen, damit das auch gelingt.» Die SPD-Mitglieder können in den nächsten Wochen über eine GroKo befinden.

Verwerfungen in der SPD

Schulz hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union – entgegen vorheriger Aussagen – angekündigt, er wolle Aussenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden und den Parteivorsitz abgeben. Auf grossen Druck hin erklärte er aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten.

Bereits vor einigen Tagen hatte er Nahles als seine Nachfolgerin an der Parteispitze vorgeschlagen.