Nahost-Verhandlungen ohne Israel

Verhandlungen in Kairo im Gaza-Konflikt finden wohl nicht statt. Israel hat die Teilnahme abgesagt. Unter Vermittlung Ägyptens sollten Palästinenser und Israel über eine Waffenruhe beraten. Auch die Stadt Genf fordert eine Friedenskonferenz in der Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen.

Israel wird keine Vertreter zu den Verhandlungen in Kairo über eine Beendigung der Kämpfe im Gazastreifen entsenden. Ein Vertreter der Regierung warf der radikal-islamischen Hamas zugleich vor, sie führe internationale Vermittler in die Irre. «Hamas ist an einer Beilegung nicht interessiert», sagte der Regierungsvertreter.

Am Samstagabend ist in Kairo lediglich eine palästinensische Delegation der Fatah zu Verhandlungen eingetroffen. An der Spitze der Gruppe stand der palästinensische Politiker Azzam al-Ahmad von der Fatah, zu der auch Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas gehört. Das teilten ägyptische Offizielle am Flughafen mit. Politiker der radikal-islamischen Hamas waren demnach nicht unter den Mitgliedern der Delegation.

Grund der Absage: Bruch der Waffenruhe

Ursprünglich hatte Israel seine Teilnahme an den Verhandlungen in Kairo zugesagt. Das war jedoch, bevor am Freitag eine von Ägypten vermittelte dreitägige Feuerpause keine zwei Stunden nach ihrem Beginn gescheitert war. Israel machte dafür Hamas-Kämpfer verantwortlich, die Soldaten aus einem Tunnelsystem heraus angegriffen hatten.

Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hatte am Vormittag deutlich gemacht, dass er die Verhandlungen nicht verloren gibt. «Verlorene Zeit macht die Situation immer komplizierter», sagte Sisi vor Journalisten in Kairo. Der Plan seiner Regierung sei eine echte Chance, eine Lösung für den Konflikt zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas zu finden.

Friedenskonferenz in Genf gefordert

Die Regierung der Stadt Genf verlangt von der Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen, eine Konferenz zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern einzuberufen. Die Stadtregierung hat dafür einen Brief nach Bern gesandt.

Stadtrat Rémy Pagani bestätigte einen Bericht der Zeitung «Le Courrier» vom Samstag. Im Schreiben werde jedwede Gewalt kritisiert, sagte Pagani. Doch werde unterstrichen, dass die israelische Armee im Konflikt mit der Hamas unverhältnismässige Mittel anwende. Die Stadt Genf wolle allfällige Anstrengungen seitens des Bundes voll unterstützen.

Der UNO-Menschenrechtsrat hatte die Schweiz bereits am 23. Juli in einer Resolution aufgefordert, eine dringliche Konferenz zu den besetzten Palästinensergebieten einzuberufen. Schon am 9. Juli hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas einen entsprechenden
Brief nach Bern geschickt.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Israel sucht nach vermisstem Soldaten

    Aus Tagesschau vom 2.8.2014

    Das Schicksal eines verschwundenen israelischen Soldaten hat die Gefechte im Gazastreifen wieder angeheizt. Israel hat die Angriffe in der Nacht intensiviert und sucht weiter nach dem Soldaten. Die Hamas streitet eine Entführung ab.

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  • Nur kurzes Aufatmen in Gaza

    Aus Echo der Zeit vom 1.8.2014

    Drei Tage lang sollten die Waffen ruhen. Doch schon nach ein paar Stunden wurde wieder geschossen. Beide Seiten machen die andere für den Bruch des Waffenstillstands verantwortlich. Dabei geht es - unter anderem - um einen israelischen Soldaten, der von der Hamas gefangen genommen wurde.

    Carsten Kühntopp