- Im Tschad in Zentralafrika sind der Ministerpräsident und seine Regierung zurückgetreten. Eine entsprechende Rücktrittserklärung wurde vom Präsidenten Idriss Déby in der Hauptstadt N’Djamena verlesen.
- Der Rücktritt folgt auf eine Verfassungsänderung, die das Parlament Anfang der Woche verabschiedete. Diese sieht vor, dass ein reines Präsidialsystem in dem Land eingeführt wird – ohne Ministerpräsident oder Vizepräsident.
Die Abstimmung im Parlament wurde von vielen Oppositionspolitikern boykottiert. Sie warnten davor, dass die Demokratie untergraben werde.
Gestern gelangten schliesslich 26 Parlamentarier von der Opposition an das Verfassungsgericht. Sie forderten, die Abstimmung im Parlament müsse annulliert werden. Nach einer Anhörung lehnte das Gericht den Antrag jedoch ab.
Die Verfassungsänderung stärkt die Macht von Präsident Idriss Déby, der seit 1991 im Amt ist. Die neue Verfassung sieht für den Präsidenten jedoch maximal zwei Amtszeiten von jeweils sechs Jahren vor. Bislang dauerte eine Amtszeit fünf Jahre, der Präsident konnte sich aber unbeschränkt wiederwählen lassen.
Die neue Verfassung solle schon von heute an gelten, teilte das Präsidialamt mit.
