Neuverhandlungen zu Nafta - Die USA und Kanada einigen sich in letzter Minute

Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta überlebt. Nur Minuten vor Ablauf einer von den USA gesetzten Frist, verständigten sich Kanada und die USA auf einen Kompromiss. Damit bleibt die für die Wirtschaft der USA, Kanadas und Mexikos enorm wichtige Vereinbarung bestehen.

Im Grunde besteht das Freihandelsabkommen Nafta seit bald einem Vierteljahrhundert. Doch dann stellte es US-Präsident Donald Trump plötzlich in Frage. Vor allem, weil ihm die mexikanischen Exporte in die USA ein Dorn im Auge waren. Am Ende erwies sich aber die Einigung mit Mexiko als einfacher; sie erfolgte schon im August.

Nafta: Eine der grössten Freihandelszonen der Welt

• Das sogenannte Nafta-Abkommen war 1994 unter den drei Ländern abgeschlossen worden und regelt eine der grössten Freihandelszonen der Welt.
• Es betrifft fast 500 Millionen Menschen und deckt ein Gebiet mit einer Wirtschaftsleistung von knapp 23 Billionen Dollar ab.
• Das Handelsvolumen der USA mit den beiden Nachbarstaaten hat sich seit 1994 auf 1,3 Billionen Dollar fast vervierfacht.

Mit Kanada hingegen wurde bis zum letzten Augenblick zunehmend hektisch und am Schluss gar rund um die Uhr verhandelt. Das dürfte auch damit zu tun haben, dass Trump selber dem liberalen kanadischen Premierminister Justin Trudeau und dessen Aussenministerin Chrystia Freeland feindselig gegenübersteht. Der US-Präsident drohte gar damit, allenfalls ein neues Freihandelsabkommen einzig mit Mexiko abzuschliessen, ohne Kanada. Ob er mit diesem Ansinnen freilich im US-Kongress durchgedrungen wäre, ist ungewiss. Denn auch etliche republikanische Abgeordnete verlangten den Einbezug Kanadas.

USA akzeptiert Schiedsgericht

Der nun gefundene Kompromiss besteht darin, dass Kanada beim Schutz seines Milchmarktes und bei den Exportquoten für Autos nachgegeben hat. Die Amerikaner dürfen künftig mehr Milchprodukte nach Kanada liefern. Und für die Zollfreiheit auf kanadische Autoexporte in die USA wurde eine Obergrenze festgelegt, die allerdings zurzeit noch gar nicht ausgeschöpft ist. Die grossen US-Autohersteller fertigen traditionell einen beträchtlichen Teil ihrer Fahrzeuge in Kanada.

Umgekehrt haben die USA eingewilligt, dass weiterhin ein unabhängiges, supranationales Schiedsgericht bei Streitigkeiten über die Einhaltung des Abkommens entscheidet. Das wollten die Amerikaner, die internationalen Gerichten stets misstrauisch gegenüberstehen, zunächst unbedingt verhindern.

Nafta heisst kürzlich USMCA

Nafta ist eines der weltweit wichtigsten Handelsabkommen. Ihm untersteht ein Handelsvolumen von mehr als einer Billion Dollar. Experten hatten für den Fall, dass das Abkommen aufgekündigt worden wäre, gravierende wirtschaftliche Schäden prophezeit für alle drei beteiligten Länder. Doch nun überlebt Nafta, es könnte aber einen anderen Namen bekommen, nämlich den Zungenbrecher USMCA, der für amerikanisch-mexikanisch-kanadisches Abkommen steht.

Kanadas Premierminister Trudeau spricht von einem guten Tag für Kanada. Mexikos Aussenminister Luis Videgaray meinte, für Mexiko und für ganz Nordamerika man habe eine gute Nacht hinter sich . Der kanadische Dollar und der mexikanische Peso legten nach der Bekanntgabe der Einigung zu.