Nach dem Wahldebakel Nordirische Kleinpartei lässt May noch zittern

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DUP lässt May noch zittern

1:05 min, aus Tagesschau vom 11.6.2017
  • Damit Theresa May Premierministerin bleiben kann, muss sie sich künftig im Unterhaus Stimmen leihen.
  • Die Zeit für einen «Deal» mit der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) drängt.
  • Mays Tories und die DUP scheinen nicht das gleiche Tempo anzuschlagen.

Die Verhandlungen der britischen Konservativen und der nordirischen Partei DUP über eine Zusammenarbeit im Parlament dauern an. Entgegen anderslautender Äusserungen der Tories.

Einigung zu früh verkündet

Am späten Samstagabend hatte ein Regierungssprecher erklärt, die nordirische Democratic Unionist Party DUP sei bereit, die konservativen Tories im Unterhaus zu unterstützen. Premierministerin Theresa May habe selbst mit der DUP über die Unterstützung einer Tory-Minderheitsregierung im Unterhaus gesprochen.

Das klang so, als sei ein Deal der beiden Parteien bereits grundsätzlich fertig und werde am Montag dem Kabinett vorgelegt.

Knackpunkt ist die Grenze

Doch die DUP relativierte: Die Gespräche seien bisher «positiv» verlaufen, hielt ein Parteisprecher lediglich fest. Sie würden in der kommenden Woche fortgesetzt, um Details zu klären.

Ein Knackpunkt der Gespräche dürfte die Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem EU-Austritt der Briten sein. Die Brexit-Verhandlungen sollen am 19. Juni starten. Die DUP will keine geschlossene EU-Aussengrenze zu Irland, für May ist die Kontrolle über die Grenzen aber einer der wichtigsten Punkte in den Verhandlungen.

Es geht aber auch um Geld. Die DUP will May Zugeständnisse zu mehr Investitionen in die nordirische Infrastruktur abtrotzen. Zudem könnten sie auch Hilfe für den Agrar-Sektor verlangen, damit die Sorgen der nordirischen Bauer vor dem Brexit besänftigt werden.

May ist schwer angeschlagen

Beobachter halten es für möglich, dass die Premierministerin zurücktritt, wenn sie eine Minderheitsregierung gebildet hat. Mays Ansehen hat auch in den eigenen Reihen schwer gelitten. Ihre beiden wichtigsten Berater haben bereits ihre Jobs aufgegeben.

Der frühere Finanzminister George Osborne, den May nach ihrer Amtsübernahme 2016 entlassen hatte, nannte die Regierungschefin in der BBC eine «lebende Tote». Ihr Rücktritt sei nur eine Frage der Zeit.