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Nach dem Wahldebakel Nordirische Kleinpartei lässt May noch zittern

Legende: Video DUP lässt May noch zittern abspielen. Laufzeit 01:05 Minuten.
Aus Tagesschau vom 11.06.2017.
  • Damit Theresa May Premierministerin bleiben kann, muss sie sich künftig im Unterhaus Stimmen leihen.
  • Die Zeit für einen «Deal» mit der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) drängt.
  • Mays Tories und die DUP scheinen nicht das gleiche Tempo anzuschlagen.

Die Verhandlungen der britischen Konservativen und der nordirischen Partei DUP über eine Zusammenarbeit im Parlament dauern an. Entgegen anderslautender Äusserungen der Tories.

Einigung zu früh verkündet

Am späten Samstagabend hatte ein Regierungssprecher erklärt, die nordirische Democratic Unionist Party DUP sei bereit, die konservativen Tories im Unterhaus zu unterstützen. Premierministerin Theresa May habe selbst mit der DUP über die Unterstützung einer Tory-Minderheitsregierung im Unterhaus gesprochen.

Das klang so, als sei ein Deal der beiden Parteien bereits grundsätzlich fertig und werde am Montag dem Kabinett vorgelegt.

Knackpunkt ist die Grenze

Doch die DUP relativierte: Die Gespräche seien bisher «positiv» verlaufen, hielt ein Parteisprecher lediglich fest. Sie würden in der kommenden Woche fortgesetzt, um Details zu klären.

Ein Knackpunkt der Gespräche dürfte die Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem EU-Austritt der Briten sein. Die Brexit-Verhandlungen sollen am 19. Juni starten. Die DUP will keine geschlossene EU-Aussengrenze zu Irland, für May ist die Kontrolle über die Grenzen aber einer der wichtigsten Punkte in den Verhandlungen.

Es geht aber auch um Geld. Die DUP will May Zugeständnisse zu mehr Investitionen in die nordirische Infrastruktur abtrotzen. Zudem könnten sie auch Hilfe für den Agrar-Sektor verlangen, damit die Sorgen der nordirischen Bauer vor dem Brexit besänftigt werden.

May ist schwer angeschlagen

Beobachter halten es für möglich, dass die Premierministerin zurücktritt, wenn sie eine Minderheitsregierung gebildet hat. Mays Ansehen hat auch in den eigenen Reihen schwer gelitten. Ihre beiden wichtigsten Berater haben bereits ihre Jobs aufgegeben.

Der frühere Finanzminister George Osborne, den May nach ihrer Amtsübernahme 2016 entlassen hatte, nannte die Regierungschefin in der BBC eine «lebende Tote». Ihr Rücktritt sei nur eine Frage der Zeit.

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9 Kommentare

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  • Kommentar von E. Waeden (E. W.)
    Waren es nicht hauptsächlich viele jungen Briten, welche nach den Attentaten dann gerne vor laufenden Kameras verkündet haben:" Jetzt erst recht & jetzt rücken wir einfach näher zusammen."? Zusammenrücken sieht doch aber anders aus. Statt zusammen zu stehen, treiben sie einen Keil in GB, welches das Land schwächen wird. Solche politische Machtspiele schaden mehr, als sie nützen & machen GB instabil. T. May ein schweres Erbe von Cameron angetreten, sollte man sie jetzt unterstützen.
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  • Kommentar von Christa Wüstner (Saleve2)
    Gestern gab es die ersten Demonstrationen. In London sind viele Menschen auf die Strasse gegangen. Die DUP ist stark verbandelt mit der protestantischen Kirche. Ihre konservative Einstellung gegen die Homo Ehe und gegen Abtreibung ist bekannt.Wenn das nur nicht wieder einen Nord Irland Konflikt auslöst, wie auch Herr Planta schon schrieb. Ich glaube wir haben vergessen, wie schrecklich die Auseinandersetzungen waren.
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  • Kommentar von Daniele Röthenmund (gerard.d@windowslive.com)
    Man macht sich von einer kleinen Radikalen Splitter Partei abhängig. Da ist also der grosse Sieg der Laut Brexit und May Anhänger, si erreicht haben soll. Na Bravo. Das nenne ich mal eine tolle Fehleinschätzung. Die durch Ihren Machthunger getrieben May hat nicht zum ersten mal, sich und Ihre Partei ins Abseits befördert. Wann kommt in der Konservativen Partei der Starke Mann oder Frau zum Vorschein, die die überfordert May ablöst?
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    1. Antwort von Hans Fürer (Hans F.)
      Wieso sprechen Sie von Machthunger? May braucht doch wie eine jede Regierung nichts anderes als eine einigermassen sichere Mehrheit, um die Vorstellungen der Konservativen durchzubringen, welche zwar eine klare Mehrheit erreicht haben, so um 320 gegenüber 260, aber doch nichts erreichen können, wenn sich alle andern grundsätzlich.gegen alles stemmen, nur um der Regierungspartei zu schaden, egal ob es für das Volk von Vorteil ist oder nicht.
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