Obama hält Drohkulisse gegen Syrien aufrecht

In einer Rede an die Nation versucht US-Präsident Obama aufzuzeigen, was seine Syrien-Politik für die amerikanische Sicherheit bedeutet. Er hat zugleich für einen Militärschlag und um Geduld für einen diplomatischen Versuch geworben. Dabei liess er viele Fragen offen.

«Männer, Frauen, Kinder, die in Reihen liegen, getötet mit Giftgas, Schaum am Mund, um Luft ringend: Der Giftgasangriff gegen die syrische Bevölkerung vom 21. August ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit». Das hat Barack Obama in einer Fernsehansprache zur Lage der Nation erklärt. Und er betonte, die USA wüssten, dass der syrische Machthaber Baschar al-Assad für den Angriff verantwortlich sei. «Das ist keine Welt, die wir akzeptieren sollten.» Obama appellierte damit an den grossen Teil des amerikanischen Volkes, das gegen einen Militärschlag in Syrien ist.

Treffen am Donnerstag in Genf

Zwar begrüsste der Präsident die neue diplomatische Initiative Russlands, wonach Assad seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stellen soll. Möglicherweise führe der russische Vorschlag tatsächlich zu einer gewaltfreien Lösung in Syrien, räumte Obama ein. Ziel sei es, dass Syrien seine C-Waffen aufgebe und sie vernichte.

Er wolle dem Vorstoss daher Zeit verschaffen und habe den US-Kongress gebeten, die Abstimmung über einen Militärschlag gegen Syrien zu verschieben. Ausserdem werde US-Aussenminister John Kerry gemeinsam mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow einen diplomatischen Weg aus dem Konflikt suchen. Sie werden sich bei einem Treffen am Donnerstag in Genf über einen Kompromiss im Umgang mit dem syrischen Chemiewaffenarsenal beraten.

Obama scheint misstrauisch

In seiner Rede gab Obama jedoch auch zu bedenken, erst müsse sich weisen, ob Syrien sich an sein Angebot halten und bei der Waffenkontrolle kooperieren werde. Um den Druck auf den syrischen Machthaber aufrecht zu erhalten, bliebe die US-Armee in Stellung, kündigte Obama an.

Zum wiederholten Mal stellte der Präsident auch klar: Wenn es zu einem Militärschlag käme, würden keine Bodentruppen eingesetzt. Assad solle auch nicht denken, dass ein Angriff harmlos wäre. Amerika sei zwar keine «Weltpolizei», aber seit fast sieben Jahrzehnten der «Anker der globalen Sicherheit», sagte Obama. Das bedeute, internationale Abkommen nicht nur zu schmieden, sondern auch durchsetzen zu müssen.

Obamas Rede an die Nation

Am Dienstagabend wendete sich Obama in einer 15minütigen Ansprache an die Nation. Er erklärte darin die aktuelle Situation, wiederholte die Beweisführung bezüglich des Einsatzes von Chemiewaffen durch Assads Regime und skizzierte den weiteren Weg nach der jüngsten russischen Diplomatie-Offensive.

In unserer Videogalerie finden Sie die vollständige Rede in englischer Sprache, portioniert nach einzelnen Sach-Bereichen.