International - Obama: «Jetzt sind Massnahmen zu ergreifen, sonst ist es zu spät»

Der US-Präsident erklärt sich, wie genau er dem Treibhauseffekt Herr werden will. Kritische Stimmen an seinen Plänen weist er zurück. Weder sei mit steigenden Kosten zu rechnen, noch würden die Pläne auf dem Rücken der Armen ausgetragen.

US-Präsident Barack Obama hat seinen «Clean Power Plan» erläutert, mit dem er den Treibhauseffekt, respektive den CO2-Ausstoss von Kohlekraftwerken, verringern will. Den Klimawandel erklärte er dabei als «die grösste Bedrohung für die Welt.»

Kernideen schon am Vorabend publiziert

Kernpunkte des Plans zur Bekämpfung des Treibhauseffekts hatte das Präsidialamt schon am Vorabend veröffentlicht. Unter anderem ist eine Reduktion des Schadstoffausstosses der bestehenden Kraftwerke vorgesehen: Bis 2020 sollen die Emissionen, im Vergleich zu 2005, um 32 Prozent gesenkt werden.

Bislang sah der vor einem Jahr veröffentlichte Entwurf eine Reduzierung um 30 Prozent vor. Der Anteil von Kohlekraftwerken an der Stromproduktion soll weiter bis 2030 nicht nur auf 30, sondern auf 27 Prozent gesenkt werden. Im vergangenen Jahr lag der Anteil bei 39 Prozent.

«Wir haben nur einen Planeten»

Obama scheint es mit seinem Vorstoss ernst zu sein: Wenn die Menschen nicht sofort drastische Massnahmen anwenden würden, um die Erderwärmung zu stoppen, werde es zu spät sein, sagte er am Montag im Weissen Haus. «Wir haben nur ein Zuhause, nur einen Planeten.»

Zerstreut die Bedenken, dass der «Clean Power Plan» Arbeitsplätze vernichte: US-Präsident Obama.

Keystone

Und Obama appellierte an die Verantwortung einer ganzen Generation: «Wir sind die erste Generation, die die Folgen des Klimawandels spürt. Und wir sind die letzte, die etwas dagegen tun kann.»

Kritische Stimmen wies der US-Präsident zurück. Er liess nicht gelten, dass seine Pläne die Energiekosten für die Amerikaner steigern. Ebenso wenig würden sie die Armen treffen und Stellen kosten, betonte Obama. Sein Vorhaben sei «das richtige Mittel», das es nun zu ergreifen gelte.

Widerstand ist vorprogrammiert

Laut SRF-Korrespondent Peter Düggeli ist von Seiten einzelner Firmen und gewisser US-Bundesstaaten mit Widerstand gegen Obamas «Clean Power Plan» zu rechnen. Die Opponenten hätten angekündigt, dass sie juristisch gegen das Vorhaben des Präsidenten vorgehen wollen.

Namentlich stellen Obamas Gegner infrage, ob der US-Präsident im System der amerikanischen Politik überhaupt die Befugnis hat, den CO2-Ausstoss auf bestimmte Werte zu beschränken.