Opposition gescheitert – Wowereit bleibt Berlins Bürgermeister

Es hätte Klaus Wowereits letzter Tag als Berliner Bürgermeister sein sollen. Grüne, Piraten und Linke sind derart über das Desaster am Hauptstadtflughafen verärgert – sie stellten einen Misstrauensantrag. Doch die rot-schwarze Koalition stand zusammen und bekam sogar etwas Hilfe von der Opposition.

Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit gestikuliert während einer Rede im Parlament. (reuters) Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Noch steht im Berliner Parlament die Mehrheit hinter Klaus Wowereit. Reuters

Trotz des Debakels um den Hauptstadtflughafen bleibt Klaus Wowereit im Amt. Der von der Opposition gestellte Misstrauensantrag gegen den Berliner Bürgermeister ist im Abgeordnetenhaus an der Mehrheit der rot-schwarzen Koalition gescheitert. 62 Abgeordnete stimmten gegen Wowereit, 85 für ihn. Für Wowereits Abwahl wären 75 Stimmen nötig gewesen.

Ein Mitglied der Opposition stimmte für Wowereit

SPD und CDU haben im Berliner Parlament 85 Mandate, ein CDU-Abgeordneter fehlte bei der Abstimmung. Die Opposition kommt zusammen auf 63 Stimmen. Dort fehlte ebenfalls eine Parlamentarierin der Linken. Zudem gibt es einen fraktionslosen Abgeordneten.

Demnach muss Wowereit eine Stimme bekommen haben, die nicht der SPD oder CDU zuzurechnen ist.

Die Opposition aus Grünen, Linken und Piraten wollte Wowereit nach knapp 12 Amtsjahren das Vertrauen entziehen. Für sie ist er für die Kostenexplosion und die nun zum vierten Mal verschobene Eröffnung des neuen Flughafens mitverantwortlich. Bürgermeister Wowereit ist Chef des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft. Diesen Posten will er nächste Woche abgeben.