Ost-Ghuta - Keine Abstimmung zu Syrien im UNO-Sicherheitsrat

• Der UNO-Sicherheitsrat hat sich nicht auf eine 30-tägige Waffenruhe in der syrischen Region Ost-Ghuta einigen können.
• Eine Sondersitzung zum Syrien-Konflikt ging in New York ohne Abstimmung über eine Resolution zu einer Waffenruhe zu Ende.

Schweden und Kuwait hatten im Vorfeld einen Resolutionsentwurf eingebracht, der eine 30 Tage lange Feuerpause sowie Zugang für humanitäre Helfer vorsieht. Die USA hatten dazu ihre Zustimmung signalisiert.

Russland machte allerdings während der Sitzung deutlich, dass es dem Entwurf in dieser Form nicht zustimmen werde und brachte Änderungsvorschläge ein, deren Inhalt nicht im Detail bekannt ist. Als ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats kann Russland mit einem Veto jede Resolution zu Fall bringen.

Diplomaten zufolge könnte nach weiteren Beratungen möglicherweise am Freitag erneut über die Resolution abgestimmt werden.

Humanitäre Hilfe vs. Kampf gegen Terrorismus

Vor der Sitzung mahnte der UNO-Beauftragte für humanitäre Hilfe, Mark Lowcock, das Recht auf Zugang für humanitärer Hilfe an. Der Kampf gegen Terroristen rechtfertige es nicht, Zivilisten zu töten und ganze Städte zu zerstören.