Palästinensischer Premier wirft nach wochenlangem Streit hin

Der palästinensische Regierungschef Salam Fajad ist von seinem Amt zurückgetreten. Hintergrund dürften seit langem bestehende Differenzen innerhalb der Palästinenserführung sein. Diese hatten sich in den vergangenen Wochen verschärft.

Der palästinensische Regierungschef Salam Fajad. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Tritt zurück: Der palästinensische Regierungschef Salam Fajad. Reuters

Der palästinensische Regierungschef Salam Fajad ist zurückgetreten. Seine Sprecherin bestätigte, Fajad habe Palästinenserpräsident Mahmud Abbas um die Entlassung gebeten. Abbas habe zugestimmt und nicht wie bei früheren Rücktrittsgesuchen versucht, ihn umzustimmen. Fajad soll geschäftsführend im Amt bleiben, bis ein Nachfolger gefunden ist. 

Fajad wird im Westen geschätzt, ist vielen Palästinensern aber zu USA- und israelfreundlich. Sein Rücktritt könnte nun auch Pläne der USA durchkreuzen, die Nahost-Friedensgespräche wiederzubeleben. Der Zeitung «Haaretz» zufolge versuchten die USA und andere westliche Länder bis zuletzt, Fajads Rücktritt zu verhindern.

Langer Streit

Abbas und Fajad streiten seit langem über die Finanz- und Wirtschaftspolitik. Die Differenzen wurden grösser, nachdem Fajad im März das Rücktrittsgesuch von Finanzminister Nabil Kassis angenommen hatte – gegen den Willen Abbas'.

Ob der Rücktritt Fajads auch die Aussöhnungsbemühungen zwischen der gemässigteren Fatah und der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen erleichtert, ist fraglich. Zwar fordert die Hamas seit langem Fajads Rücktritt, im Streit zwischen den beiden Gruppen geht es aber um grundsätzlichere Fragen.