Die bisherige politische Elite hat bei den Parlamentswahlen in Kosovo eine schwere Niederlage erlitten. Die links-nationalistische Partei Vetevendosje mit ihrem Programm gegen die Korruption hat gewonnen. Sie konnte ihre Sitzzahl ungefähr verdoppeln.
Es war mehr ein Referendum als eine Wahl. Mit ihrem Wahlzettel für die Partei Vetevendosje stimmten die Leute gegen die grassierende Korruption im Land. Sie erteilten den Politikern eine Abfuhr, die 20 Jahre lang in Kosovo regierten und dabei immer reicher wurden. Diesen Politikern schien es egal zu sein, dass die grosse Mehrheit im Land in Arbeitslosigkeit und Armut lebt – und nur im Auswandern eine Perspektive sieht.
Von den alten Seilschaften aus dem Amt gekippt
Der grosse Unmut über diese Verhältnisse machte schon bei den letzten Parlamentswahlen vor weniger als anderthalb Jahren die Partei Vetevendosje zur stärksten Kraft und ihren Chef Albin Kurti zum Regierungschef. Aber nach nur gerade 50 Tagen wurde er letzten Frühling von den alten Seilschaften mithilfe von US-Präsident Trump gleich wieder aus dem Amt gekippt.
Das hat das Fass definitiv zum Überlaufen gebracht, vor allem bei den jungen Leuten. Jetzt kommt Kurti zurück – mit einem doppelt so guten Resultat und er dürfte wieder Regierungschef werden. Ihm fehlen jetzt nur noch wenige Sitze für eine absolute Mehrheit und die nötige Unterstützung dürfte er bei den nationalen Minderheiten finden.
Das Abpumpen staatlicher Gelder soll aufhören
Die Erwartungen an Kurti sind gross: Er muss dafür sorgen, dass das Abpumpen staatlicher Gelder in private Taschen bald aufhört. Sollte seine Equipe ins gleiche Fahrwasser kommen wie die alte, dann werden ihm die Wählerinnen und Wähler so schnell wieder davonlaufen, wie sie ihm zugelaufen sind – das sagen viele Politikbeobachter in Kosovo.
Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass Kurti sein Amt erneut verliert, bevor er bewiesen hat, was er kann. Schon im Frühling haben die alten Seilschaften wieder eine Möglichkeit, ihn scheitern zu lassen. Dann muss nämlich ein neues Staatsoberhaupt gewählt werden und dazu braucht es eine Zweidrittelmehrheit unter den Abgeordneten. Kommt diese nicht zustande, muss das Parlament gleich wieder neu gewählt werden.
Christoph Wüthrich
