Europa war einst ein grosses Versprechen für viele Völker: Polen, Tschechen oder Slowaken orientierten sich nach Jahrzehnten russischer Herrschaft zielstrebig nach Westen. Doch in Moldawien scheint Europa an seine Grenzen zu stossen. Das kleine Land unweit des Schwarzen Meeres kann sich nicht entscheiden, wo es hin will. Auch am gestrigen Sonntag nicht.
Bei den Parlamentswahlen wurden zwar die prorussischen Sozialisten mit gut 30 Prozent Wähleranteil stärkste Kraft. Aber für eine Mehrheit reicht es nicht. Auch das prowestliche Parteienbündnis ACUM schloss stark ab; und die bisher regierende, formal ebenfalls prowestliche Demokratische Partei bleibt ein wichtiger Machtfaktor.
Pattsituation zwischen den Parteien
Kommt hinzu, dass die Hälfte der Parlamentarier über Direktmandate gewählt wurde. Und wohl mancher dieser Volksvertreter wird sich für eine hübsche Summe noch einer Partei anschliessen. Denn Korruption ist in der moldawischen Politik weit verbreitet. Die bisher regierenden «Demokraten» sind da klar im Vorteil: Ihr Parteivorsitzender ist Vladimir Plahotniuc, ein Oligarch mit fast unerschöpflichen Mitteln. Es sieht also nach einem Patt aus.
Das Land trägt die Unentschiedenheit quasi in sich: Die meisten Einwohner sprechen Rumänisch und Russisch. Bemerkenswert ist, dass sich die ehemalige Sowjetrepublik noch 2014 eindeutig in Richtung Westen bewegte. Die EU schloss mit der Regierung in der Hauptstadt Chisinau ein Assoziierungsabkommen ab. Die Rede war sogar von einem EU-Beitritt, irgendwann.
Westen hätte genauer hinschauen müssen
Dieser Traum ist inzwischen in weite Ferne gerückt. Und das aus zwei Gründen: Erstens entpuppte sich die angeblich so proeuropäische Regierungskoalition als ein Oligarchenclub, der sich sehr für seinen eigenen Profit, aber wenig für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit interessiert. Der Westen hätte da genauer hinschauen müssen, mit wem er es zu tun hat.
Und zweitens scheint auch in der moldawischen Bevölkerung die Idee von Europa an Anziehungskraft verloren zu haben. Zu wenig hat dieses Europa den einfachen Menschen gebracht. Also kann man gleich eine prorussische Partei wählen. Das Resultat der Parlamentswahlen zeigt das deutlich.
Moldawien, dieses mausarme Land, bewegt sich also weder nach Westen noch nach Osten. Es drohen weitere Jahre des Stillstands.
