Bundesrat Guy Parmelin hat am Wochenende an der Sicherheitskonferenz in Singapur teilgenommen. Der Besuch des neuen Schweizer Verteidigungsministers in Singapur stand im Rahmen der vom Bundesrat gewünschten strategischen Verstärkung in der asiatisch-pazifischen Region, wie die Sprecherin von Parmelins Departement, Karin Suini, sagte.
Der Territorialstreit im Südchinesischen Meer war Hauptthema an der Konferenz. Es sei darum gegangen, «unsere Solidarität» mit der Region zu zeigen. Eine Krise im Südchinesischen Meer «hätte wirtschaftliche Auswirkungen, die auch die Schweiz betreffen würden», sagte Suini.
Als Land, das «eine Politik des Friedens und der Stabilität» führe, werde die Schweiz in einem solchen Kontext «geschätzt». Aussenminister Didier Burkhalter, der Ende Mai an der Konferenz in Singapur war, hatte in diesem Zusammenhang die Vermittlungsdienste der Schweiz angeboten, «falls ihre Unterstützung verlangt werde».
Parmelin führte zudem bilaterale Gespräche mit seinen Amtskollegen aus Singapur, Indien, Kanada, Südkorea und Grossbritannien. Das sei eine Gelegenheit für ihn gewesen, sein Kontaktnetz auszuweiten, sagte die Sprecherin.
Streitpunkt Südchinesisches Meer
Bei der Sicherheitskonferenz in Singapur hat China wegen des Territorialkonflikts im Südchinesischen Meer eine «Mentalität des Kalten Krieges» angeprangert. China setze auf friedliche Lösungen mit den Nachbarstaaten, und andere Länder sollten sich auf konstruktive Beiträge beschränken.
«Die asiatisch-pazifischen Länder sollten die »Mentalität des Kalten Krieges« zurückweisen», sagte Admiral Jianguo Sun, Leiter der chinesischen Delegation bei der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog, in Singapur. Seine Kritik dürfte auf die USA zielen, die er in diesem Zusammenhang aber nicht beim Namen nannte.
Die USA unterstreichen ihre Überzeugung, dass grosse Teile des Südchinesischen Meers internationale Gewässer sind, mit Operationen ihrer Kriegsschiffe und Militärflugzeuge – oft gegen den Protest Chinas, das 80 Prozent des Seegebietes für sich beansprucht. «Wir wollen keinen Ärger machen, aber wir haben auch keine Angst vor Ärger», sagte der Admiral.
US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte am Samstag gewarnt, die USA würden weitere Bauten Chinas auf umstrittenen Riffen im Südchinesischen Meer nicht hinnehmen.
