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International Patt bei Präsidentenwahl in Polen

Bei den Präsidentschaftswahlen in Polen liegt der rechtskonservative Herausforderer Andrzej Duda knapp vor dem Amtsinhaber Bronislaw Komorowski. Nun wird am 24. Mai eine Stichwahl entscheiden.

Legende: Video Überraschung bei Präsidentschaftswahl in Polen abspielen. Laufzeit 1:10 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 11.05.2015.

Mehr als 30 Millionen Polen konnten einen neuen Präsidenten wählen. Die Ergebnisse zeigen nun ein überraschendes Resultat: Der rechtskonservative Oppositionspolitiker Andrzej Duda liegt vor Amtsinhaber Bronislaw Komorowski. Duda kann mit 34,5 Prozent der Stimmen rechnen, der amtierende Präsident fährt mit 32,6 Prozent eine Schlappe ein.

Komorowski galt eigentlich als Favorit. Er ging für die seit acht Jahren regierende liberale Bürgerplattform (PO) ins Rennen. Nun muss der 62-jährige Historiker am 24. Mai zu einer Stichwahl antreten, weil beide Spitzenkandidaten das absolute Mehr nicht erreichen konnten. Um dieses zu schaffen, müssen die Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

2010 hatte Komorowski nach dem Tod des damaligen Präsidenten Lech Kaczynski bei einem Flugzeugabsturz die Wahl gegen dessen Zwillingsbruder Jaroslaw gewonnen. Im jetzigen Wahlkampf hatte der frühere Verteidigungsminister und Parlamentspräsident vor allem die Ukraine-Krise und die aus Sicht vieler Polen wachsende Bedrohung durch Russland thematisiert. Seine zehn Gegenkandidaten hatten dagegen soziale Themen stärker in den Mittelpunkt gestellt.

Herausforderer verspricht Steuersenkungen

Duda, der Kandidat der Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), versprach den Wählern Steuersenkungen und ein niedrigeres Rentenalter – auch wenn die Sozialpolitik nicht zum Kompetenzbereich des polnischen Präsidenten gehört. Er hat neben repräsentativen Aufgaben nur in der Aussen- und Verteidigungspolitik ein Mitspracherecht und kann ein Veto gegen Gesetzesvorhaben einlegen.

Mit scharfer Kritik an künstlicher Befruchtung und der EU-Konvention zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt sicherte sich Duda zudem die Unterstützung konservativer Katholiken. Auch die Gewerkschaft Solidarnosc hat sich hinter den 42-jährigen Juristen gestellt. In den Umfragen kam der PiS-Kandidat aber nicht über 30 Prozent, weshalb sein Vorsprung auf den Amtsinhaber als Überraschung gilt.

Rockstar auf Platz drei

Der 51-jährige Rockstar Pawel Kukiz liegt laut den Prognosen mit 20,3 Prozent der Stimmen auf dem dritten Platz. Er konnte vor allem mit den Stimmen junger und frustrierter Wähler rechnen.

Unter den restlichen Kandidaten, die in den Umfragen alle unter fünf Prozent lagen, waren die transsexuelle Abgeordnete Anna Grodzka und die parteilose Historikerin Magdalena Ogorek, die für die polnischen Sozialdemokraten ins Rennen ging. Die 36-Jährige hat bisher keine Erfahrung in der Politik. Kritiker warfen ihr vor, vor allem mit ihrem guten Aussehen punkten zu wollen. Ausserdem traten noch mehrere Rechtspopulisten und EU-Kritiker an, denen aber ebenfalls nur Aussenseiterchancen eingeräumt wurden.

Stimmungstest für Parlamentswahl

Präsident Komorowski rief seine Landsleute am Sonntag noch einmal auf, zur Wahl zu gehen. Die Abstimmung sei ein «Fest der Demokratie», sagte er, nachdem er in einem Wahllokal in Warschau seine Stimme abgegeben hatte. Die Wahlbeteiligung lag bei 49 Prozent. 2010 waren es noch 54,9 Prozent.

Die Präsidentenwahlen läuteten in Polen ein Super-Wahljahr ein. Neben dem zweiten Wahlgang zur Entscheidung über das höchste Staatsamt stehen im Herbst Parlamentswahlen an. Die Wahl des polnischen Staatsoberhaupts gilt als Stimmungstest für die Parlamentswahlen, bei der die PiS von Jaroslaw Kaczynski die PO herausfordert. Umfragen zufolge liegt die PO hinsichtlich der Parlamentswahlen knapp in Führung.

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