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Legende: Video Wer folgt auf Jean-Claude Juncker? abspielen. Laufzeit 01:03 Minuten.
Aus SRF News vom 27.05.2019.
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Poker um wichtigstes EU-Amt Infografik: So wird der Kommissionspräsident gewählt

Noch nie war das EU-Kommissionspräsidium so umkämpft wie nach dieser Wahl. Nachdem die grossen Volksparteien ihre gemeinsame Mehrheit im Europäischen Parlament verloren haben, wird die Besetzung des Vorsitzes im Exekutivorgan der Europäischen Union zu einem Personalpoker.

Das wichtigste Amt der EU

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Der Kommissionspräsident leitet das Exekutivorgan der EU, die Europäische Kommission. Diese besteht aus 28 Kommissaren aus allen Mitgliedsstaaten. Das Kollegium ist politisch unabhängig und für die Erarbeitung von Vorschlägen für neue europäische Rechtsvorschriften sowie die Umsetzung von Beschlüssen von Rat und Parlament zuständig.

Der Ratspräsident benennt die einzelnen Kommissare unter Berücksichtigung der Vorschläge aus den EU-Ländern und lässt sie von den Staats- und Regierungschefs im EU-Rat bestätigen. Er entwirft die politischen Leitlinien der Kommission, leitet deren Treffen sowie die Arbeit zur Umsetzung der EU-Ziele. Das Amt gilt als wichtigstes innerhalb der EU.

Am Dienstag wollen die Staats- und Regierungschefs in Brüssel die nächsten Schritte zur Wahl vorbereiten. Die Spitzenkandidaten der drei grössten Fraktionen halten alle an ihren Ambitionen fest.

Spitzenkandidaten mit Ambitionen aufs Kommissionspräsidium

In der Vergangenheit war klar: Das Kommissionspräsidium steht der grössten Fraktion im EU-Parlament zu. So zog sich der Sozialdemokrat Martin Schulz vor fünf Jahren bereits in der Nacht nach der Europawahl zurück und sicherte dem EVP-Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker die Unterstützung zu. 2019 nun könnte das Wahlprozedere spannender werden.

Prozedere zur Wahl des EU.Kommissionspräsidenten

Wer Nachfolger von Amtsinhaber Jean-Claude Juncker werden will, braucht eine doppelte Mehrheit, um den Job zu bekommen: Erst müssen ihn die Staats- und Regierungschefs vorschlagen und dann muss das EU-Parlament mehrheitlich zustimmen.

  1. Für den Vorschlag der Staats- und Regierungschefs ist eine «verstärkte qualifizierte Mehrheit» notwendig. Dies sind mindestens 72 Prozent der 28 Mitgliedstaaten, die gleichzeitig für wenigstens 65 Prozent der EU-Bevölkerung stehen. Mindestens müssen sich also 21 Mitgliedstaaten mit entsprechender Bevölkerung hinter einen Kandidaten stellen. Dabei hat der Rat das Ergebnis der Europawahl «zu berücksichtigen». In der Vergangenheit – in der die beiden grossen Volksparteien stets eine gemeinsame Mehrheit besassen – bedeutete dies, dass der Kandidat der grössten Fraktion für das Kommissionspräsidium vorgeschlagen wurde.
  2. Das EU-Parlament muss den vorgeschlagenen Kandidaten laut Artikel 17 des EU-Vertrags dann «mit der Mehrheit seiner Mitglieder» wählen. Dies sind bei 751 Parlamentariern mindestens 376 Abgeordnete.
  3. Wird der Kandidat abgelehnt, müssen die Staats- und Regierungschefs dem Parlament «innerhalb eines Monats» einen neuen Kandidaten vorschlagen. Danach stimmen die Abgeordneten erneut ab. Auch hier ist eine Mehrheit der Mandate im Parlament nötig.
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