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Michel Temer bleibt Präsident
Aus Tagesschau vom 03.08.2017.
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Schmiergeldaffäre in Brasilien Präsident Temer übersteht Schicksalsvotum

  • Der Korruptionsprozess gegen Brasiliens Staatschef Michel Temer ist abgewendet.
  • Das Parlament stimmte nach einer mehr als neunstündigen lautstarken Debatte dagegen, die Vorwürfe ans Oberste Gericht weiterzuleiten.
  • Temer wäre andernfalls für ein halbes Jahr suspendiert worden. In dieser Zeit hätte das Oberste Gericht den Korruptionsprozess führen können.
  • Ende Juni hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Temer erhoben. Sie wirft ihm vor, Bestechungsgelder für seine Partei angenommen zu haben.

Trotz Korruptionsvorwürfen bleibt der brasilianische Präsident Michel Temer im Amt. Er überstand eine entscheidende Abstimmung im Abgeordnetenhaus. Entschieden wurde über einen Antrag des Obersten Gerichtshofs, eine entsprechende Anklage zuzulassen.

Doch die dafür notwendige Mehrheit von zwei Dritteln der Abgeordneten (342 Stimmen) kam nicht zustande. Mindestens 172 von 513 Abgeordneten stimmten dagegen und wiesen die Anklage noch vor Ende der Abstimmung zurück.

Hals aus der Schlinge gezogen

Wäre die Mehrheit erreicht worden, wäre Temer für 180 Tage suspendiert worden. Danach hätte ihm die Amtsenthebung gedroht, wie seiner Amtsvorgängerin Dilma Rousseff vor einem Jahr.

Temer ist nach Überzeugung der Ermittler in einen weit verzweigten Korruptionsskandal verstrickt und soll Bestechungsgelder von einem Fleischkonzern kassiert haben. Temers Beliebtheit liegt nur noch bei fünf Prozent wegen der ganzen Affären. Seine Amtszeit endet Ende 2018.

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